Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregungen des Ortsbeirates zur Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig reagiert. Die Poller vor dem Kindergarten bleiben aus Sicherheitsgründen bestehen, und die Zufahrt ist ausreichend beschildert. Eine Quartiersgarage wird als sinnvoll erachtet, jedoch ist eine Finanzierung nicht gesichert.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1.: Das Zurücksetzen der Poller ist nicht möglich. Wie der Ortsbeirat in seiner Anregung geschrieben hat, wurden die Poller aus Sicherheitsgründen vor dem Kindergarten gesetzt. Sie sind auch weiterhin erforderlich. Das Versetzen der Poller in den Gehweg ist aufgrund dessen geringer Breite (ca. 1,50 m) nicht realisierbar. Der Anregung des Ortsbeirates wird nicht entsprochen.
Zu 2.: Die Zufahrt ist als "Feuerwehrzufahrt - Halteverbot nach StVO" beschildert, hat einen abgesenkten Bordstein, gedrehtes Pflaster und eine klar ersichtliche Aufstellfläche, die zusätzlich mit rotweißen Stahlabweisern gesichert ist. Der Magistrat erachtet diese Kenntlichmachungen als ausreichend und sieht von weiteren Kenntlichmachungen ab. Zur Quartiersgarage: Der Magistrat hat sich zur Realisierung der Quartiersgarage mit der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen in Verbindung gesetzt. Dort wird diese grundsätzlich als sinnvoll erachtet, eine Finanzierung jedoch nicht in Aussicht gestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. März 2021 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OM 102 — Direktanregung vom 6. Mai 2021.