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Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim

Vorlagentyp: OA
118 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 28.11.2014, OA 576 entstanden aus Vorlage: OF 977/5 vom 12.11.2014

Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtteilgrenze und die Stadtbezirksgrenze zwischen Niederrad und Goldstein beziehungsweise Schwanheim nach Westen auf die Linie der Autobahn A 5 zu verschieben, sodass diese mit der Ortsbezirksgrenze zusammenfallen.

Begründung: Es gibt in der Bevölkerung immer wieder Verwunderung und Anfragen, weil in den entsprechenden Karten und Stadtplänen die Stadtteilgrenze von Niederrad quer durch die Bürostadt verläuft. Auch die Stadtteilschilder an den Ost-West-Straßenverbindungen stehen beispielsweise am Schwanheimer Ufer in Höhe der Eisenbahnbrücke und in der Goldsteinstraße in Höhe der Hahnstraße. In Anbetracht dessen, dass in naher Zukunft in größerem Maße Wohnbevölkerung in diesem Gebiet ansässig sein wird, ist eine andere und nachvollziehbare Grenzziehung wünschenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Nebenvorlage: Anregung vom 13.01.2015, OA 586 Antrag vom 11.12.2014, OF 1235/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2014OFOF 977/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 28. November 2014Sie sind hier
    OAOA 576Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim
    Anregung
  3. 11. Dezember 2014OFOF 1235/6Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  4. 13. Januar 2015OAOA 586Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576Anregung
  5. 24. April 2015BB 179Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimMagistratsbericht
  6. 15. Oktober 2016OFOF 221/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  7. 4. November 2016VV 245Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Anfrage
  8. 17. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 392Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 37 · 13.01.2015
TO I, TOP 47
Abgelehnt
Anregung OA 586 2015 1. Die Vorlage OA 576 wird unter Hinweis auf OA 586 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1235/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 36 · 26.01.2015
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
Römer (OA 576 und OA 586 = Prüfung und Berichterstattung)REP (OA 576 und OA 586 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme)NPD (OA 576 und OA 586 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und REP (OA 576 und OA 586 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme) NPD (OA 576 und OA 586 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 29.01.2015
TO II, TOP 51
Beraten
1. Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerNPD
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme)

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