Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576
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Anregung vom 13.01.2015, OA 586 entstanden aus Vorlage: OF 1235/6 vom 11.12.2014
Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze entgegen der Anregung des Ortsbeirates 5, OA 576, so zu belassen wie bisher. Es soll vielmehr zu einem Runden Tisch eingeladen werden, an welchem Vertreter des Magistrats, des Ortsbeirates 5 und des Ortsbeirates 6 teilnehmen sollen und in welchem über den weiteren Umgang mit dem vom Ortsbeirat 5 geschilderten "Problem" diskutiert wird, damit im Ansch luss eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden kann.
Begründung: Der Ortsbeirat 6 ist von der Anregung des Ortsbeirates 5 überrascht, da im Vorfeld keine Gespräche von Vertretern der einzelnen Parteien im Ortsbeirat 5 mit Vertretern der Parteien im Ortsbeirat 6 geführt wurden. Auch sonst kommt die einstimmig beschlossene Anregung des Ortsbeirates 5 an die Stadtverordnetenversammlung überraschend. Es ist dem Ortsbeirat 6 dennoch wichtig, über das "Problem" miteinander zu sprechen. Es könnte hierbei durchaus auch über die viel einfachere Verschiebung der Ortsbezirksgrenze auf die seit der Eingemeindung Schwanheims entsprechend existierende Stadtteilgrenze gesprochen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Anregung vom 28.11.2014, OA 576
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2014OFOF 977/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 28. November 2014OAOA 576Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - SchwanheimAnregung
- 11. Dezember 2014OFOF 1235/6Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 13. Januar 2015Sie sind hierOAOA 586Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576Anregung
- 24. April 2015BB 179Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimMagistratsbericht
- 15. Oktober 2016OFOF 221/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
- 4. November 2016VV 245Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Anfrage
- 17. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 392Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und REP (OA 576 und OA 586 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme) NPD (OA 576 und OA 586 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme)