Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)
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Auskunftsersuchen vom 04.11.2016, V 245 entstanden aus Vorlage: OF 221/5 vom 15.10.2016
Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II) Vorgang: OA 576/14 OBR 5; OA 586/15 OBR 6; B 179/15 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit einem Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zu rechnen ist, damit die im Bericht des Magistrates vom 24.04.2015, B 179, vorgeschlagene Neustrukturierung der Stadtbezirke 533 (Goldstein-Ost) sowie 371 und 372 erfolgen kann.
Begründung: Mit seiner Anregung an die Stadtverordnetenversammlung vom 28.11.2014, OA 576, hat der Ortsbeirat 5 den Wunsch einer Neustrukturierung der Stadtteil- und Stadtbezirksgrenzen Niederrad-Schwanheim zum Ausdruck gebracht. Auf den in der Anregung an die Stadtverordnetenversammlung vom 13.01.2015, OA 586, gewünschten "Runden Tisch" hat der Ortsbeirat 6 letztendlich verzichtet. Gerade im Hinblick auf die Entwicklung in der Bürostadt Niederrad ist es sinnvoll, die Neustrukturierung der Stadtteil- und Stadtbezirksgrenzen Niederrad-Schwanheim zeitnah umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2014OFOF 977/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 28. November 2014OAOA 576Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - SchwanheimAnregung
- 11. Dezember 2014OFOF 1235/6Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 13. Januar 2015OAOA 586Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576Anregung
- 24. April 2015BB 179Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimMagistratsbericht
- 15. Oktober 2016OFOF 221/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
- 4. November 2016Sie sind hierVV 245Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Anfrage
- 17. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 392Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen