Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Niederrad-Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze, entgegen dem Antrag OA 576 des Ortsbeirat 5 so zu belassen wie bisher. Es soll vielmehr zu einem runden Tisch eingeladen werden, an welchem Vertreter des Magistrats, des Ortsbeirats 5 und des Ortsbeirats 6 teilnehmen sollen und in welchem der weitere Umgang mit dem vom Ortsbeirat 5 geschilderten "Problem" diskutiert wird, damit im Anschluss eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden kann. Begründung: Der Ortsbeirat 6 ist von dem Antrag aus dem Ortsbeirat 5 überrascht, da bisher keine Gespräche von den Vertretern der einzelnen Parteien im Ortsbeirat 5 mit den Vertretern der Parteien im Ortsbeirat 6 im Vorfeld geführt wurden. Auch sonst kommt die einstimmig beschlossene Aufforderung des Ortsbeirats 5 an den Magistrat überraschend. Es ist dem Ortsbeirat 6 dennoch wichtig über das "Problem" miteinander zu sprechen. Es könnte hierbei durchaus auch über die viel einfachere Verschiebung der Ortsbezirksgrenze, entsprechend der seit der Eingemeindung Schwanheims existierenden Stadtteilgrenze, gesprochen werden.
Inhalt
Antrag vom 11.12.2014, OF 1235/6
Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze, entgegen dem Antrag OA 576 des Ortsbeirat 5 so zu belassen wie bisher. Es soll vielmehr zu einem runden Tisch eingeladen werden, an welchem Vertreter des Magistrats, des Ortsbeirats 5 und des Ortsbeirats 6 teilnehmen sollen und in welchem der weitere Umgang mit dem vom Ortsbeirat 5 geschilderten "Problem" diskutiert wird, damit im Anschluss eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden kann.
Begründung: Der Ortsbeirat 6 ist von dem Antrag aus dem Ortsbeirat 5 überrascht, da bisher keine Gespräche von den Vertretern der einzelnen Parteien im Ortsbeirat 5 mit den Vertretern der Parteien im Ortsbeirat 6 im Vorfeld geführt wurden. Auch sonst kommt die einstimmig beschlossene Aufforderung des Ortsbeirats 5 an den Magistrat überraschend. Es ist dem Ortsbeirat 6 dennoch wichtig über das "Problem" miteinander zu sprechen. Es könnte hierbei durchaus auch über die viel einfachere Verschiebung der Ortsbezirksgrenze, entsprechend der seit der Eingemeindung Schwanheims existierenden Stadtteilgrenze, gesprochen werden.Hauptvorlage: Anregung vom 28.11.2014, OA 576 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2014OFOF 977/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 28. November 2014OAOA 576Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - SchwanheimAnregung
- 11. Dezember 2014Sie sind hierOFOF 1235/6Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 13. Januar 2015OAOA 586Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576Anregung
- 24. April 2015BB 179Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-SchwanheimMagistratsbericht
- 15. Oktober 2016OFOF 221/5Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
- 4. November 2016VV 245Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Anfrage
- 17. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 118 WochenSTST 392Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme