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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!

Vorlagentyp: OA
87 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.04.2018, OA 250 entstanden aus Vorlage: OF 442/3 vom 14.03.2018

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten! Vorgang: B 317/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat 3 eine Übersicht aller von den Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk, entsprechend dem Beschluss § 4832 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014, zur Verfügung zu stellen, einschließlich der beschlossenen Ergänzungen aus dem Antrag NR 974 vom 18.07.2014 von CDU/GRÜNEN für den "Ortsbezirk 3 (Nordend): Gebiet des mittleren Nordends". Die Übersicht sollte aufgegliedert sein nach folgenden Kategorien: 1. alle von Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk 3, 2. Planung abgeschlossen, 3. in Umsetzung und 4. abgeschlossene Maßnahmen. Der Magistrat wird darüber hinaus aufgefordert, mit den Gas-Umrüstungsmaßnahmen mit den großen dunklen Achsen im Nordend, wie zum Beispiel der Weberstraße, Neuhofstraße/Egenolffstraße, Nordendstraße und Martin-Luther-Straße zu beginnen.

Begründung: Die Umrüstung der Gasleuchten zu einer energiesparsamen und dauerhaft hellen Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen im Gasleuchtendesign, die das Gaslicht-Farbenspektrum wiedergeben, ist im Nordend endlich anzugehen. Die Umrüstung im Nordend ist zum Stillstand gekommen und ist nur in wenigen Straßen geplant. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2017BB 317Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht
  2. 7. Dezember 2017OFOF 396/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. Februar 2018OFOF 424/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  4. 14. März 2018OFOF 442/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  5. 19. April 2018OMOM 3059Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Direktanregung
  6. 19. April 2018Sie sind hier
    OAOA 250Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
    Anregung
  7. 30. Juli 2018STST 1331Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Stellungnahme
  8. 10. August 2018STST 1553Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Stellungnahme
  9. 19. Oktober 2018BB 344Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
  10. 24. Januar 2019OFOF 614/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 korrekt im Bericht 344 vom 19.10.2018 darstellen!Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  11. 21. Februar 2019OMOM 4345Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 korrekt im Bericht B 344 vom 19.10.2018 darstellen!Direktanregung
  12. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 995Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 korrekt im Bericht B 344 vom 19.12.2018 darstellen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 15.05.2018
TO I, TOP 31
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren)

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