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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten

Vorlagentyp: B
17 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 317

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.06.2017, § 1518 - OA 136/17 OBR 3 - Die im Bericht des Magistrats B 16 vom 13.01.2017 beigefügte Tabelle (unten) dient als Übersicht der in einem Jahr umgesetzten und der zu erwartenden Maßnahmen und stellt nicht die vollständige Liste aller umzurüstenden Straßen dar. Die im Stadtgebiet vorhandenen Gasleuchten werden vorrangig aufgrund mangelnder Standsicherheit ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Rahmen von in Ausführung befindlichen Baumaßnahmen der Stadt oder anderer Versorgungsträger. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist gegenwärtig nicht umsetzbar. Aufgrund der Ergebnisse durchgeführter Standsicherheitsprüfungen sind zunächst aus Sicherheitsgründen vorrangig in anderen Stadtteilen zahlreiche Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen. Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme

abgeschlossen Ortsbezirk Adolfstraße X 5 Ahrtalstraße

6 Alt-Eschersheim

9 Alt-Seckbach 11 Am Alten Volkshaus 11 Am Eckenheimer Friedhof 10 Am Gemeindegarten

  1. BA X 6 Am Gemeindegarten
  2. BA X 6 Am Köstrich 7 Am Lindenbaum X 9 Am Lindenfeld 6 Am Rötheneck 4 Am Weingarten 2 An der Kreuzheck X 6 An der Sandelmühle 8 Andreaestraße 4 Anemonenpfad 6 Auf der Körnerwiese X 2 Autogenstraße X 6 Balduinstraße 5 Barckhausstraße X 2 Beethovenstraße 2 Bleiweißstraße X 5 Brahmsstraße 3 Brunnenstraße 5 Buchwaldstraße X 4 Büdinger Straße X 10 Buzzistraße 2 Dunckerstraße 11 Emil-Claar-Straße 2 Engelsplatz 11 Engelthaler Straße X 10 Enkheimer Straße 4 Feuerbachstraße 2 Fischbacher Straße X 1 Friedlebenstraße 9 Friedrich-List-Straße X 11 Fritz-Reuter-Straße 2 Funckstraße 2 Fürstenberger Straße 2 Gagernstraße 4 Gerningstraße 8 Gerolsteiner Straße X 6 Gießfeldstraße X 7 Ginnheimer Straße 2 Gluckstraße X 3 Grüneburgweg X 2 Gruneliusstraße 5 Günthersburgallee 3 Hansenweg X 5 Hausener Obergasse 7 Hebelstraße 3 Hennegasse 8 Holzhausenstraße 2 Jahnstraße 3 Kleine Spillingsgasse 4 Kohlbrandstraße 4 Krälingsweg 10 Kreutzerstraße 3 Kreuznacher Straße X 2 Krifteler Straße 1 Krögerstraße 1 Kühhornshofweg 3,9 Lamboystraße 5 Langweidenstraße 7 Lassallestraße X 11 Laubestraße X 5 Leibnizstraße X 3 Leimenrode 3 Lersnerstraße 3 Liliencronstraße 9 Lindenstraße 2 Löwengasse X 4 Ludwig-Rehn-Straße 5 Ludwig-Richter-Straße 9 Manskopfstraße 2 Marbachweg X 9,10,11 Max-Hirsch-Straße 11 Melibocusstraße 5 Müllerstraße X 2 Musikantenweg 3 Nebeniusstraße 11 Nedergäßchen 3 Nordendplatz 3 Nordendstraße 3 Obere Rützelstraße 6 Oppenheimer Straße 5 Rappstraße 3 Reifenberger Straße 7 Robert-Blum-Straße 4 Rodbertusstraße 11 Röderbergweg 4 Roscherstraße 11 Runkeler Straße 10 Scherbiusstraße 2 Schielestraße 4 Schleiermacherstraße 3 Schlettweinstraße X 11 Schlosserstraße 3 Schopenhauerstraße 3 Schwanthalerstraße 5 Simsonstraße 4 Solmsstraße X 2 Souchaystraße 5 Spohrstraße 3 Steinlestraße X 5 Sterlepperstraße 10 Theobald-Ziegler-Straße 10 Thünenstraße X 11 Vatterstraße X 11 Vogelsbergstraße X 3 Waldfriedstraße X 5 Weisbachstraße X 4 Wendelsweg 5 Wetzlarer Straße 10 Wiesenau X 2 Wingertstraße 4 Zeilweg X 8 Ziegelhüttenplatz/-weg 5 Zwischenstraße 5Nebenvorlage: Antrag vom 07.12.2017, OF 396/3 Antrag vom 22.02.2018, OF 424/3 Antrag vom 18.02.2018, OF 425/3 Antrag vom 14.03.2018, OF 442/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. September 2017 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 136 zurück — Anregung, beschlossen am 16. März 2017. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 2
Sitzung 16 · 23.10.2017
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 16 · 24.10.2017
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 16 · 24.10.2017
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 02.11.2017
TO II, TOP 14
Beraten
a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 16 · 02.11.2017
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD2 CDULinkeFDPBFF
Ablehnung:
3 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 2 CDU, LINKE., FDP und BFF gegen 3 CDU und GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 16 · 03.11.2017
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 16 · 06.11.2017
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 16 · 09.11.2017
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 05.12.2017
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 17 · 07.12.2017
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 27
Beraten
1. a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO I, TOP 29
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO I, TOP 21
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 442/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 14
Beraten
Anregung OA 250 2018 Anregung an den Magistrat OM 3059 2018 1. Die Vorlage B 317 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 396/3 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 424/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. 1. Die Ziffer 1: der Vorlage OF 442/3 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. 2. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OF 442/3 werden mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass in der Ziffer 3. das Wort "Vogelsbergstraße" ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
CDUFDP
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zu 1.: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP zu 2.: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der GRÜNEN: Die Fraktion der GRÜNEN im Ortsbeirat 3 lehnt den Bericht B 317 ab, da in der Umsetzungsliste nur drei Standorte im Nordend aufgeführt sind. Davon sind bei zwei Standorten lediglich die Planungen abgeschlossen und nur bei einem Standort ist auch die Umsetzung erfolgt. Insgesamt erfolgt nach Meinung des der Fraktion der GRÜNEN die Umrüstung zu langsam und mit zu wenigen Straßenzügen im Nordend.

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