Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
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Anregung an den Magistrat vom 19.04.2018, OM 3059 entstanden aus Vorlage: OF 442/3 vom 14.03.2018
Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten! Vorgang: B 317/17 Der Magistrat wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen, dass der Ortsbeirat 3 den Bericht des Magistrats B 317 ablehnt, weil in der Umsetzungsliste nur drei Standorte im Nordend aufgeführt sind. Davon sind bei zwei Standorten lediglich die Planungen abgeschlossen und nur bei einem Standort ist auch die Umsetzung erfolgt.
Begründung: Die Ablehnung des Berichts des Magistrats vom 22.09.2017, B 317, nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 05.12.2017, soll noch einmal den Unmut des Ortsbeirates über die Verweigerungshaltung des Magistrat bei der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Umrüstung von Gasleuchten aus dem Jahr 2014 zum Ausdruck bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 22. September 2017BB 317Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht
- 7. Dezember 2017OFOF 396/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Februar 2018OFOF 424/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
- 14. März 2018OFOF 442/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
- 19. April 2018OAOA 250Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Anregung
- 19. April 2018Sie sind hierOMOM 3059Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Direktanregung
- 30. Juli 2018STST 1331Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Stellungnahme
- 10. August 2018Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1553Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Stellungnahme
- 21. Februar 2019OMOM 4345Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 korrekt im Bericht B 344 vom 19.10.2018 darstellen!Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats