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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!

Vorlagentyp: OFÖkoLinX-ARL
44 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten! Vorgang: M 69/14; NR 974/14 Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf: (1) Dem Ortsbeirat 3 eine Übersicht aller von den Gas-Umrüstungsmaßnahrnen betroffenen Straßen im Ortsbezirk entsprechend dem Beschluss § 4832 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.7.2014 zur Verfügung zu stellen, einschließlich der beschlossenen Ergänzungen aus dem Antrag Nr. 974 vom 18.7.2014 von CDU/Grünen für den "Ortsbezirk 3 (Nordend): Gebiet des mittleren Nordends". Die Übersicht sollte aufgegliedert sein nach den den Kategorien, " alle von Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk 3" "Planung abgeschlossen", "in Umsetzung" , "abgeschlossene Maßnahme". (2) Begonnen werden sollten die weiteren Gas-Urnrüstungsmaßnahmen mit den großen dunklen Achsen im Nordend, wie die Weberstraße, Egenolffstraße/ Neuhofstraße, Nordendstraße, Vogelsbergstraße und Martin-Luther-Straße. (3) Der B 317 vom 22.9.2017 wird abgelehnt, da in der Umsetzungsliste nur 3 Standorte im Nordend aufgeführt sind. Davon sind bei 2 Standorten lediglich die Planungen abgeschlossen und nur bei einem Standort ist auch die Umsetzung erfolgt. Begründung: Die Umrüstung der Gasleuchten zu einer energiesparsamen und dauerhaft hellen Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen im Gasleuchten-Design, die das Gaslicht-Farbenspektrum wiedergeben, sind im Nordend endlich anzugehen. Die Umrüstung im Nordend erfolgt zu langsam und ist in nur wenigen Straßen geplant.

Inhalt

Antrag vom 22.02.2018, OF 424/3

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten! Vorgang: M 69/14; NR 974/14 Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf: (1) Dem Ortsbeirat 3 eine Übersicht aller von den Gas-Umrüstungsmaßnahrnen betroffenen Straßen im Ortsbezirk entsprechend dem Beschluss § 4832 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.7.2014 zur Verfügung zu stellen, einschließlich der beschlossenen Ergänzungen aus dem Antrag Nr. 974 vom 18.7.2014 von CDU/Grünen für den "Ortsbezirk 3 (Nordend): Gebiet des mittleren Nordends". Die Übersicht sollte aufgegliedert sein nach den den Kategorien, " alle von Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk 3" "Planung abgeschlossen", "in Umsetzung" , "abgeschlossene Maßnahme". (2) Begonnen werden sollten die weiteren Gas-Urnrüstungsmaßnahmen mit den großen dunklen Achsen im Nordend, wie die Weberstraße, Egenolffstraße/ Neuhofstraße, Nordendstraße, Vogelsbergstraße und Martin-Luther-Straße. (3) Der B 317 vom 22.9.2017 wird abgelehnt, da in der Umsetzungsliste nur 3 Standorte im Nordend aufgeführt sind. Davon sind bei 2 Standorten lediglich die Planungen abgeschlossen und nur bei einem Standort ist auch die Umsetzung erfolgt.

Begründung: Die Umrüstung der Gasleuchten zu einer energiesparsamen und dauerhaft hellen Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen im Gasleuchten-Design, die das Gaslicht-Farbenspektrum wiedergeben, sind im Nordend endlich anzugehen. Die Umrüstung im Nordend erfolgt zu langsam und ist in nur wenigen Straßen geplant.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 317

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2017BB 317Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht
  2. 7. Dezember 2017OFOF 396/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. Februar 2018Sie sind hier
    OFOF 424/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!
    Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  4. 14. März 2018OFOF 442/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
  5. 19. April 2018OAOA 250Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Anregung
  6. 19. April 2018OMOM 3059Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Direktanregung
  7. 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1331Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO I, TOP 29
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO I, TOP 21
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 442/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 14
Zurückgezogen
Anregung OA 250 2018 Anregung an den Magistrat OM 3059 2018 1. Die Vorlage B 317 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 396/3 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 424/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. 1. Die Ziffer 1: der Vorlage OF 442/3 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. 2. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OF 442/3 werden mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass in der Ziffer 3. das Wort "Vogelsbergstraße" ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
CDUFDP
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zu 1.: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP zu 2.: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der GRÜNEN: Die Fraktion der GRÜNEN im Ortsbeirat 3 lehnt den Bericht B 317 ab, da in der Umsetzungsliste nur drei Standorte im Nordend aufgeführt sind. Davon sind bei zwei Standorten lediglich die Planungen abgeschlossen und nur bei einem Standort ist auch die Umsetzung erfolgt. Insgesamt erfolgt nach Meinung des der Fraktion der GRÜNEN die Umrüstung zu langsam und mit zu wenigen Straßenzügen im Nordend.

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Ortsbeiratssitzung
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