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Brandschutz in der Nordweststadt verbessern

Vorlagentyp: OM
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Notfallpläne und Beschilderungen sind ein wesentlicher Teil des Brandschutzes. Diese Hinweise werden jedoch fast ausschließlich in deutscher Sprache angebracht (bspw. "Aufzug im Brandfall nicht benutzen"). Die Bewohnerstruktur der Nordweststadt besteht aus einer Vielzahl unterschiedlicher Nationalitäten und Muttersprachen. Nicht immer kann aus rechtssicherem Amtsdeutsch das tatsächlich Notwendige herausgelesen werden. Besonders in einer Notsituation kann dies zu unnötigen Missverständnissen führen. Hinweisschilder und Brandschutzinformationen in vertrauterer Sprache können helfen, im Ernstfall Risiken zu minimieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 950 Aktenzeichen: 37 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.02.2019, OM 4325

entstanden aus Vorlage: OF 353/8 vom 04.10.2018

Betreff: Brandschutz in der Nordweststadt verbessern

Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit den Immobiliengesellschaften der Nordweststadt, den Brandschutz dahin gehend zu verbessern, dass Notfallpläne und Beschilderungen zusätzlich in den vorherrschenden Sprachen der Bewohnerschaft zur Verfügung gestellt und wo erforderlich angebracht werden. Broschüren zum Thema Brandschutz in unterschiedlichen Sprachen können eine sinnvolle Ergänzung hierzu sein.

Begründung:

Notfallpläne und Beschilderungen sind ein wesentlicher Teil des Brandschutzes. Diese Hinweise werden jedoch fast ausschließlich in deutscher Sprache angebracht (bspw. "Aufzug im Brandfall nicht benutzen"). Die Bewohnerstruktur der Nordweststadt besteht aus einer Vielzahl unterschiedlicher Nationalitäten und Muttersprachen. Nicht immer kann aus rechtssicherem Amtsdeutsch das tatsächlich Notwendige herausgelesen werden. Besonders in einer Notsituation kann dies zu unnötigen Missverständnissen führen. Hinweisschilder und Brandschutzinformationen in vertrauterer Sprache können helfen, im Ernstfall Risiken zu minimieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2018OFOF 353/8Brandschutz in der Nordweststadt verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Februar 2019Sie sind hier
    OMOM 4325Brandschutz in der Nordweststadt verbessern
    Direktanregung
  3. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 950Brandschutz in der Nordweststadt verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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