Brandschutz in der Nordweststadt verbessern
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Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 950
Betreff: Brandschutz in der Nordweststadt verbessern Grundsätzlich begrüßt der Magistrat eine Kommunikation von brandschutzrelevanten Punkten bezüglich des Verhaltens im Notfall, wie beispielsweise das Aufzeigen von Fluchtwegen und Sammelpunkten oder Hinweise zur Aufzugnutzung in Brandsituationen, in mehreren Sprachen. Die Verantwortung hierfür liegt jedoch immer bei dem Gebäudeeigentümer oder Betreiber. Die baurechtlichen Vorgaben für Notfallpläne und Beschilderungen richten sich nach der Hessischen Bauordnung sowie den auf dieser Grundlage erlassenen technischen Baubestimmungen, Richtlinien und Verordnungen. Aus diesen lässt sich allerdings eine Forderung nach mehrsprachiger Beschilderung oder die Erstellung von Broschüren in mehreren Sprachen nicht begründen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2018OFOF 353/8Brandschutz in der Nordweststadt verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2019OMOM 4325Brandschutz in der Nordweststadt verbessernDirektanregung
- 21. Februar 2019OAOA 366Brandschutz in der Nordweststadt verbessernAnregung
- 17. Mai 2019Sie sind hierSTST 950Brandschutz in der Nordweststadt verbessernStellungnahme
- 29. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 265Martin-Luther-Straße 62: Drohende Mietervertreibung verhindern!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab