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Brandschutz in der Nordweststadt verbessern

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 21.02.2019, OM 4325 entstanden aus Vorlage: OF 353/8 vom 04.10.2018

Betreff: Brandschutz in der Nordweststadt verbessern Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit den Immobiliengesellschaften der Nordweststadt, den Brandschutz dahin gehend zu verbessern, dass Notfallpläne und Beschilderungen zusätzlich in den vorherrschenden Sprachen der Bewohnerschaft zur Verfügung gestellt und wo erforderlich angebracht werden. Broschüren zum Thema Brandschutz in unterschiedlichen Sprachen können eine sinnvolle Ergänzung hierzu sein.

Begründung: Notfallpläne und Beschilderungen sind ein wesentlicher Teil des Brandschutzes. Diese Hinweise werden jedoch fast ausschließlich in deutscher Sprache angebracht (bspw. "Aufzug im Brandfall nicht benutzen"). Die Bewohnerstruktur der Nordweststadt besteht aus einer Vielzahl unterschiedlicher Nationalitäten und Muttersprachen. Nicht immer kann aus rechtssicherem Amtsdeutsch das tatsächlich Notwendige herausgelesen werden. Besonders in einer Notsituation kann dies zu unnötigen Missverständnissen führen. Hinweisschilder und Brandschutzinformationen in vertrauterer Sprache können helfen, im Ernstfall Risiken zu minimieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2019Sie sind hier
    OAOA 366Brandschutz in der Nordweststadt verbessern
    Anregung
  2. 17. Mai 2019STST 950Brandschutz in der Nordweststadt verbessernStellungnahme
  3. 29. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 265Martin-Luther-Straße 62: Drohende Mietervertreibung verhindern!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

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OA_366_2019 Brandschutz in der Nordweststadt verbessern

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