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Vorlagentyp: NRGRÜNE
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Antrag vom 13.04.1999, NR 621

Betreff: DatenschutzHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.01.1999, B 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. April 1999 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.1999 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 16. Oktober 2000 mit dem Bericht B 768. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 79 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 21 · 15.04.1999
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREPGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Kenntnis im Rahmen des Antrages NR 621 zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO I, TOP 40
Angenommen
1. Die Vorlage B 16 dient im Rahmen der Vorlage NR 621 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 25
Angenommen
1. Die Vorlage B 16 dient im Rahmen der Vorlage NR 621 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

PARLIS

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