Datenschutz 3. Tätigkeitsbericht für die Zeit August 2002 bis Dezember 2004
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Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 178
Betreff:
Datenschutz 3. Tätigkeitsbericht für die Zeit August 2002 bis Dezember 2004
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 4039
- NR 621 GRÜNE, l. B 1312/02 -
Mit dem o.a. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Magistrat aufgefordert, jeweils im Abstand von zwei Jahren einen Datenschutzbericht vorzulegen.
Der 3. Tätigkeitsbericht des Referates Datenschutz als behördlicher Datenschutzbeauftragter nach § 5 des Hessischen Datenschutzgesetzes (HDSG) für die Zeit August 2002 bis Dezember 2004 ist als Anlage beigefügt.
Anlage 1 (ca. 146 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Februar 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 621 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 13. April 1999. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)