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Datenschutz hier: Tätigkeitsbericht für die Zeit vom 01.10.1998 bis 15.08.2000

Vorlagentyp: BErstellt: 16.10.2000Aktualisiert: 30.11.2025

0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.10.2000, B 768

Betreff:

Datenschutz hier: Tätigkeitsbericht für die Zeit vom 01.10.1998 bis 15.08.2000

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 4039

- NR 621 GRÜNE, B 16/99 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Diese Vorlage geht zurück aufNRNR 621DatenschutzAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Oktober 2000 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 621 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 13. April 1999. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten

Sitzung 36 · 02.11.2000

TO I, TOP 13

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 768 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten

Sitzung 37 · 30.11.2000

TO I, TOP 9

Zur Kenntnis

nicht auf TO Die Vorlage B 768 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung