Datenschutz
Zusammenfassung
Der 12. Tätigkeitsbericht für den Zeitraum Januar 2021 bis Dezember 2022 wird zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dieser Bericht dokumentiert die Aktivitäten und Fortschritte im Bereich Datenschutz und Informationssicherheit und erfüllt die Anforderungen des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes.
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Für den Zeitraum Januar 2021 bis Dezember 2022 wird der 12. Tätigkeitsbericht des Referates Datenschutz und Informationssicherheit als behördlicher Datenschutzbeauftragter nach den §§ 5 - 7 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) hiermit als Anlage vorgelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Dezember 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 621 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 13. April 1999. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION; CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss), Linke (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION; Linke (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)