Datenschutz 11. Tätigkeitsbericht für die Zeit Januar 2019 bis Dezember 2020
Zusammenfassung
Der 11. Tätigkeitsbericht des Referates Datenschutz und Informationssicherheit wird vorgelegt, um die Aktivitäten im Bereich Datenschutz für den Zeitraum von Januar 2019 bis Dezember 2020 zu dokumentieren. Dies dient der Transparenz und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.
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Für den Zeitraum Januar 2019 bis Dezember 2020 wird der 11. Tätigkeitsbericht des Referates Datenschutz und Informationssicherheit als behördlicher Datenschutzbeauftragter nach den §§ 5 - 7 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) hiermit als Anlage vorgelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. August 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 621 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 13. April 1999. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION; CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)