Datenschutz 10. Tätigkeitsbericht für die Zeit Januar 2017 bis Dezember 2018
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Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 437
Betreff: Datenschutz 10. Tätigkeitsbericht für die Zeit Januar 2017 bis Dezember 2018 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 4039 - NR 621/99 GRÜNE, l. B 327/17 - Für den Zeitraum Januar 2017 bis Dezember 2018 wird der 10. Tätigkeitsbericht des Referates Datenschutz und IT-Sicherheit als behördlicher Datenschutzbeauftragter nach den §§ 5 - 7 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) hiermit als Anlage vorgelegt. Anlage _Taetigkeitsbericht (ca. 861 KB) Vertraulichkeit: Nein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. November 2019 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 621 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 13. April 1999. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)