Datenschutz 5. Tätigkeitsbericht für die Zeit Januar 2007 bis Dezember 2008
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Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 388
Betreff: Datenschutz 5. Tätigkeitsbericht für die Zeit Januar 2007 bis Dezember 2008 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 4039 - NR 621 GRÜNE, l. B 178/07 - Mit dem o. a. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Magistrat aufgefordert, jeweils im Abstand von zwei Jahren einen Datenschutzbericht vorzulegen. Der 5. Tätigkeitsbericht des Referates Datenschutz und IT-Sicherheit als behördlicher Datenschutzbeauftragter nach § 5 des Hessischen Datenschutzgesetzes (HDSG) für die Zeit Januar 2007 bis Dezember 2008 ist als Anlage beigefügt. Anlage 1 (ca. 259 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Mai 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 621 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 13. April 1999. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)