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Neugestaltung der Zeil

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Baumbestand in der Innenstadt darf trotz sinnvoller und notwendiger städtebaulicher Gestaltungsmaßnahmen nicht abnehmen. Besonders im urbanen Bereich des Stadtzentrums müssen Bäume und Grünflächen geschützt, bzw. in räumlicher und zeitlicher Nähe neu entwickelt werden. Zur Aufwertung der im Zuge der Zeilumgestaltung ebenfalls betroffenen Parallel- und Stichstraßen, sollen insbesondere dort neue Baumstandorte geschaffen werden (§640, 14.09.2006).

Inhalt

Antrag vom 27.06.2007, NR 518

Betreff:

Neugestaltung der Zeil

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage M 113 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Absatz IX. folgender Satz angefügt wird:

"Als Ausgleich werden im Innenstadtbereich mindestens genauso viele Bäume zeitnah nachgepflanzt, wie durch die Maßnahme entfallen. Bevorzugt sind Standorte im Bereich der ebenfalls durch die Neugestaltung der Zeil betroffenen Parallel- und Stichstraßen zu schaffen.“

Begründung:

Der Baumbestand in der Innenstadt darf trotz sinnvoller und notwendiger städtebaulicher Gestaltungsmaßnahmen nicht abnehmen. Besonders im urbanen Bereich des Stadtzentrums müssen Bäume und Grünflächen geschützt, bzw. in räumlicher und zeitlicher Nähe neu entwickelt werden. Zur Aufwertung der im Zuge der Zeilumgestaltung ebenfalls betroffenen Parallel- und Stichstraßen, sollen insbesondere dort neue Baumstandorte geschaffen werden (§640, 14.09.2006).

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.06.2007, M 113 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 04.07.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2007MM 113Neugestaltung der Zeil zwischen Liebfrauenstraße und Konstablerwache und Umgestaltung des Knotens Eschenheimer Tor sowie der Große Eschenheimer Straße einschließlich Sperrung der HauptwacheMagistratsvortrag
  2. 27. Juni 2007Sie sind hier
    NRNR 518Neugestaltung der Zeil
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 03.07.2007
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage M 113 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 518 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
SPD (Votum im Plenum)Linke (Votum im Plenum)BFF (Votum im Plenum)Linke.wasg (Votum im Plenum)REP (M 113 und NR 518 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (M 113 und NR 518 = Ablehnung)NPD (M 113 und NR 518 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Plenum)Linke (Votum im Plenum)BFF (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffern I.1, II. erster Satz und III. bis X.: CDU, GRÜNE und FDP; SPD, LINKE. und BFF (= Votum im Plenum) Ziffern I.2, I.3 und II. zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); SPD, LINKE.WASG und BFF (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP; SPD, LINKE. und BFF (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (M 113 und NR 518 = Ablehnung) NPD (M 113 und NR 518 = Annahme)

OBR 1
Sitzung 14 · 04.07.2007
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 113 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 518 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2. CDU, 1 SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen 3 SPD (= Ablehnung); bei einer Enthaltung SPD

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 113 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 518 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 518 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneFDPNPD
Ablehnung:
REPGrüneSPDLinkeFAGBFFÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
REPSPDLinkeFAGBFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffern I.1, II. erster Satz und III. bis X.: CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen REP (= Ablehnung) Ziffern I.2, I.3 und II. zweiter Satz: CDU, GRÜNE und NPD gegen FDP und REP (= Ablehnung) SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. haben an der Abstimmung nicht teilgenommen. zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen REP (= Ablehnung) SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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