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Klimaschutz in Frankfurt - Öffentlichkeitskampagne starten

Vorlagentyp: NRFAG
4 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die verschiedenen Verkehrsmittel zeigen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Klima erhebliche Unterschiede. So wird z.B. bei Bahnfahrten deutliche weniger CO2 (pro Passagier-km) emittiert als beim Kraftfahrzeug. Hinsichtlich der CO2-Bilanz ist das Flugzeug das mit Abstand ungünstigste Verkehrsmittel, da beim Fliegen das CO2 in großen Höhen (10 km) freigesetzt wird und dort eine wesentlich stärkere Wirkung auf das Klima entwickelt als am Boden. Dies ist in der Bevölkerung nur wenig bekannt, zumal die Luftverkehrsgesellschaften hierüber nicht bzw. unzutreffend informieren. In einer Öffentlichkeitskampagne der Stadt Frankfurt sollte die Bevölkerung umfassend über die Klima-Auswirkung der verschiedenen Verkehrsmittel informiert werden, um die Bürger zu einer verantwortungsbewussten Nutzung der einzelnen Verkehrsmittel anzuregen. So kann z.B. jeder einzelne durch Verzicht auf Inlandsflüge von bzw. nach Frankfurt einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz leisten, ohne Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Gerade bei den neuen ICE-Verbindungen ist das Reisen im Inland bequemer, komfortabler (keine lästigen Sicherheitskontrollen) und in der Regel auch zeitsparender als das Fliegen.

Inhalt

Antrag vom 14.03.2007, NR 376

Betreff:

Klimaschutz in Frankfurt - Öffentlichkeitskampagne starten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage NR 338 vom 22.02.2007 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Erstellung und Umsetzung des Maßnahmenplans zum Klimaschutz von einer Öffentlichkeitskampagne begleitet wird, die die Bürger umfassend über die möglichen Auswirkungen von Reisen auf das Klima informiert.

Begründung:

Die verschiedenen Verkehrsmittel zeigen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Klima erhebliche Unterschiede. So wird z.B. bei Bahnfahrten deutliche weniger CO2 (pro Passagier-km) emittiert als beim Kraftfahrzeug. Hinsichtlich der CO2-Bilanz ist das Flugzeug das mit Abstand ungünstigste Verkehrsmittel, da beim Fliegen das CO2 in großen Höhen (10 km) freigesetzt wird und dort eine wesentlich stärkere Wirkung auf das Klima entwickelt als am Boden. Dies ist in der Bevölkerung nur wenig bekannt, zumal die Luftverkehrsgesellschaften hierüber nicht bzw. unzutreffend informieren.

In einer Öffentlichkeitskampagne der Stadt Frankfurt sollte die Bevölkerung umfassend über die Klima-Auswirkung der verschiedenen Verkehrsmittel informiert werden, um die Bürger zu einer verantwortungsbewussten Nutzung der einzelnen Verkehrsmittel anzuregen. So kann z.B. jeder einzelne durch Verzicht auf Inlandsflüge von bzw. nach Frankfurt einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz leisten, ohne Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Gerade bei den neuen ICE-Verbindungen ist das Reisen im Inland bequemer, komfortabler (keine lästigen Sicherheitskontrollen) und in der Regel auch zeitsparender als das Fliegen.

Hauptvorlage: Antrag vom 22.02.2007, NR 338 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 21.03.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. März 2007 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.03.2007 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 15.03.2007
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, NR 376 = Ablehnung)NPD (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, NR 376 = Ablehnung) NPD (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung)NPD (NR 338 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 375, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung) NPD (NR 338 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 375, NR 375 und NR 376 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 27.03.2007
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung)NPD (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 19
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPREPNPDE.l
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFREPNPDE.lGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFNPDE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, REP, NPD und E.L. gegen FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. NR 375 erster und zweiter Absatz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) NR 375 dritter Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)

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