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Gedenken an Fritz Bauer in Frankfurt

Vorlagentyp: NRSPD
5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt wird an Fritz Bauer in der Nähe des Frankfurter Gerichtsgebäudes in der Alten Hammelsgasse mit einer Büste oder einer Gedenktafel erinnern. Der Ort der Erinnerung wäre hier unmittelbar mit dem Ort verbunden, an dem Fritz Bauer tätig war und im täglichen Blickpunkt all jeder Menschen, die die angrenzenden Justizgebäude nutzen. Begründung: Fritz Bauer trug durch sein Wirken zur Rekonstruktion des Rechtssystems in Deutschland nach 1945 bei und gab als hessischer Generalstaatsanwalt den Anstoß für den Frankfurter Auschwitz-Prozess. Auf Weisung Bauers leitete die Frankfurter Staatsanwaltschaft Ermittlungsverfahren gegen vormalige Angehörige der SS-Besatzung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz ein. Bisher existiert in Frankfurt, dem Ort, an dem Fritz Bauer seit 1956 bis zu seinem Tod 1968 lebte und die Justiz prägte, kein Gedenken im öffentlichen Raum. Zum Gedenken an Fritz Bauer in Frankfurt hat der Verein Forum Justizgeschichte, der auch den Anstoß zu diesem Antrag gegeben hat, zahlreiche Vorschläge gemacht und sollte deshalb in die Erarbeitung eines Konzepts einbezogen werden.

Inhalt

Antrag vom 08.06.2011, NR 30

Betreff: Gedenken an Fritz Bauer in Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt wird an Fritz Bauer in der Nähe des Frankfurter Gerichtsgebäudes in der Alten Hammelsgasse mit einer Büste oder einer Gedenktafel erinnern. Der Ort der Erinnerung wäre hier unmittelbar mit dem Ort verbunden, an dem Fritz Bauer tätig war und im täglichen Blickpunkt all jeder Menschen, die die angrenzenden Justizgebäude nutzen.

Begründung: Fritz Bauer trug durch sein Wirken zur Rekonstruktion des Rechtssystems in Deutschland nach 1945 bei und gab als hessischer Generalstaatsanwalt den Anstoß für den Frankfurter Auschwitz-Prozess. Auf Weisung Bauers leitete die Frankfurter Staatsanwaltschaft Ermittlungsverfahren gegen vormalige Angehörige der SS-Besatzung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz ein. Bisher existiert in Frankfurt, dem Ort, an dem Fritz Bauer seit 1956 bis zu seinem Tod 1968 lebte und die Justiz prägte, kein Gedenken im öffentlichen Raum. Zum Gedenken an Fritz Bauer in Frankfurt hat der Verein Forum Justizgeschichte, der auch den Anstoß zu diesem Antrag gegeben hat, zahlreiche Vorschläge gemacht und sollte deshalb in die Erarbeitung eines Konzepts einbezogen werden.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 15.06.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Juni 2011 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.09.2011 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 2 · 11.08.2011
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

OBR 1
Sitzung 3 · 16.08.2011
TO I, TOP 44
Beraten
a) Die Vorlage NR 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 3 · 15.09.2011
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 30 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Beschlusstext die Worte "einer Büste oder" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARLPiratenREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Piraten und REP (= Annahme mit der Maßgabe, dass im Beschlusstext die Worte "einer Büste oder" gestrichen werden) NPD (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 4 · 20.09.2011
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 30 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass im Beschlusstext die Worte "einer Büste oder" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 30 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Beschlusstext die Worte "einer Büste oder" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenREP
Ablehnung:
Freie WählerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP gegen FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung)

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