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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: NRSPD
15 Sitzungen
Vorlage
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und dadurch werden alle gefundenen
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Walter-Kolb-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Begründung

Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 32 wird mit den folgenden Veränderungen zugestimmt:

  1. Regionalverkehr 1.
  2. Nordmainische S-Bahn: Der Magistrat wird beauftragt, dieses Projekt mit besonders hoher Dringlichkeit voranzutreiben. 1.
  3. Regionaltangente West/Citytangente West Das Projekt "Citytangente West" wird gestrichen, dafür wird das Projekt "Regionaltangente West" in den Gesamtverkehrsplan aufgenommen. Die konkrete Ausführung bleibt der weiteren Planung überlassen. Die Regionaltangente West ist das zukunftsweisendere Projekt, das eine neue attraktive Tangentialverbindungen im Frankfurter Westen sowie zum Flughafen schafft und zahlreiche, bisher nur unzureichend durch den ÖPNV erschlossene Baugebiete erschließt. Das Projekt Citytangente West erschließt dagegen nur Verbindungen, die bereits heute durch die S-Bahn erschlossen sind. Im Rahmen des Baues der Regionaltangente West ist die Straßenbahn von ihrem bisherigen Endpunkt in Schwanheim bis zur Regionaltangente zu verlängern. 1.
  4. Neue Stationen Nied und Mainzer Landstraße Die zusätzlichen und mit geringem Aufwand zu realisierenden Stationen Nied Ost und Mainzer Landstraße sind schnellstmöglich zu realisieren und durch die K-Bahn zu bedienen.
  5. Stadtbahnnetz 2.
  6. Die U 5 soll Stadtbahn bleiben: Die Rückwandlung der U 5 in eine Straßenbahn wird nicht weiter verfolgt, da dies zu einer deutlichen Verlängerung der Fahrzeiten aus dem Bereich nördlich der Konstablerwache zum Willy-Brandt-Platz und zum Hauptbahnhof sowie zu einer Verschlechterung der Umsteigebeziehungen zu den U- und S-Bahn-Linien führen würde. Für eine behindertengerechte Umgestaltung der beiden Haltestellen in der südlich Eckenheimer Landstraße ist eine stadtverträgliche Lösung vorzuschlagen. 2.
  7. Verlängerung der U 5 ins Europaviertel: Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits mehrmals von der Stadtverordnetenversammlung beim Magistrat in Auftrag gegebene Untersuchung über eine mögliche Verlängerung der Stadtbahn über das bestehende Eisenbahnnetz nach Höchst und/oder Rödelheim nach dem Karlsruher Modell endlich vorzulegen. 2.
  8. U-Bahn-Verlängerung Südbahnhof - Sachenhäuser Warte - Neu Isenburg Dieses Projekt wird zusätzlich in den GVP aufgenommen. Der Südbahnhof ist als Endpunkt des U-Bahn-Netzes völlig ungeeignet, die A-Linie der U-Bahn muss mindestens bis zum Stadtrand und möglichst bis Neu-Isenburg verlängert werden. Nur diese Lösung garantiert kurze Fahrzeiten bis zur Stadtmitte. An der Sachsenhäuser Warte ist ein P+R-Parkhaus zu errichten. 2.
  9. Nutzung der bereits bestehenden U-Bahn-Trasse Seckbacher Landstraße - Sausee - Riederwald und Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Trasse der Linie 20 nach Bergen als Stadtbahn-Trasse Die bereits bestehende U-Bahn-Strecke von der Seckbacher Landstraße über den Betriebshof Sausee zum Riederwald ist für eine Verlängerung der U4 (z. B. jede zweite Fahrt) zu nutzen. Dadurch kann eine Verkehrsverbesserung im Frankfurter Osten erreicht werden, ohne dass in die Infrastruktur investiert werden muss, da die Strecke bereits besteht. Ebenso kann die Anbindung des Stadtteils Bergen an den ÖPNV relativ kostengünstig verbessert werden, wenn die noch freigehaltene Trasse der ehemaligen Linie 20 für einen Abzweig der Stadtbahn genutzt wird. Die Kosten betragen nur den Bruchteil einer ohnehin nicht finanzierbaren U-Bahn unter Seckbach und Bergen.
  10. Straßenbahnetz 3.1 Straßenbahnverlängerung Höchst Dem Projekt wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Straßenbahn zum Bahnhof Höchst verlängert wird, da nur so die Verknüpfung mit der S-Bahn, dem Regionalverkehr und der Regionaltangente West möglich wird. 3.
  11. Straßenbahnringlinie Der Planung wird im Grundsatz zugestimmt. Die konkrete Ausführung bleibt der weiteren Planung vorbehalten. Dabei ist zu beachten, dass bestehende Linienverbindungen, insbesondere die Verbindung Innenstadt-Bornheim mit der Linie 12, nicht tangiert werden sollen. Auf den Neubauabschnitt in der Stresemannallee wird zugunsten der U-Bahn-Verlängerung zur Sachsenhäuser Warte verzichtet. Weiter ist die Einrichtung einer zweiten Straßenbahnringlinie zu prüfen, mit einer Linienführung Mainzer Landstraße-Reuterweg (Anbindung Uni-Campus) und weiter Richtung Bornheim. 3.
  12. Straßenbahn über die Alte Brücke In den Gesamtverkehrsplan wird zusätzlich eine Straßenbahnverbindung von der Konstablerwache über die Alte Brücke nach Sachsenhausen mit Weiterführung zum Lokalbahnhof und/oder über die Walter-Kolb-Straße zur Gartenstraße aufgenommen. Die Relation über die Alte Brücke ist die stärkstbelastete innerstädtische Busverbindung, die deshalb an erster Stelle eine Umstellung auf die umweltfreundliche Straßenbahn rechtfertigt. 3.
  13. Erhalt der Querverbindung von Oberrad nach Sachsenhausen und Niederrad Die insbesondere im Schülerverkehr wichtige südmainische Querverbindung mit der Straßenbahnlinie 15 bleibt auch in Zukunft erhalten.
  14. Individualverkehr 4.
  15. Alleenspange/Alleentunnel Das Projekt Alleenspange/Alleentunnel wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen. Das Vorhaben bringt nur zusätzlichen Verkehr in die Stadt und birgt die Gefahr, dass sich der entstehende Straßenzug zu einer überregional wirksamen Autobahnverbindung quer durch die Stadt entwickelt. Die Tunnelrampe in der Nibelungenallee ist ebenso stadtunverträglich wie die Inanspruchnahme der Freiflächen nördlich von Bornheim. 4.
  16. Stadtring West Der Stadtring West zwischen Römerhof und Gutleutstraße wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen, da die Straße die vorhandene Wohnbebauung im Gallusviertel beeinträchtigt und der Verkehr in dieser Relation viel besser über die zusätzliche Auffahrt Europaviertel und die A 5 geführt werden kann. 4.
  17. Westumfahrung Bergen Das Projekt wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen, da es zu zusätzlichen Verkehrsbelastungen, u.a. in Seckbach, führt. 4.
  18. Innenstadterschließung Bei der Innenstadterschließung wird, entsprechend der bisherigen Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung, die Variante 4 weitergeführt.

Inhalt

Antrag vom 02.11.2005, NR 2092

Betreff: Gesamtverkehrsplan Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 32 wird mit den folgenden Veränderungen zugestimmt:

  1. Regionalverkehr 1.
  2. Nordmainische S-Bahn: Der Magistrat wird beauftragt, dieses Projekt mit besonders hoher Dringlichkeit voranzutreiben. 1.
  3. Regionaltangente West/Citytangente West Das Projekt "Citytangente West" wird gestrichen, dafür wird das Projekt "Regionaltangente West" in den Gesamtverkehrsplan aufgenommen. Die konkrete Ausführung bleibt der weiteren Planung überlassen. Die Regionaltangente West ist das zukunftsweisendere Projekt, das eine neue attraktive Tangentialverbindungen im Frankfurter Westen sowie zum Flughafen schafft und zahlreiche, bisher nur unzureichend durch den ÖPNV erschlossene Baugebiete erschließt. Das Projekt Citytangente West erschließt dagegen nur Verbindungen, die bereits heute durch die S-Bahn erschlossen sind. Im Rahmen des Baues der Regionaltangente West ist die Straßenbahn von ihrem bisherigen Endpunkt in Schwanheim bis zur Regionaltangente zu verlängern. 1.
  4. Neue Stationen Nied und Mainzer Landstraße Die zusätzlichen und mit geringem Aufwand zu realisierenden Stationen Nied Ost und Mainzer Landstraße sind schnellstmöglich zu realisieren und durch die K-Bahn zu bedienen.
  5. Stadtbahnnetz 2.
  6. Die U 5 soll Stadtbahn bleiben: Die Rückwandlung der U 5 in eine Straßenbahn wird nicht weiter verfolgt, da dies zu einer deutlichen Verlängerung der Fahrzeiten aus dem Bereich nördlich der Konstablerwache zum Willy-Brandt-Platz und zum Hauptbahnhof sowie zu einer Verschlechterung der Umsteigebeziehungen zu den U- und S-Bahn-Linien führen würde. Für eine behindertengerechte Umgestaltung der beiden Haltestellen in der südlich Eckenheimer Landstraße ist eine stadtverträgliche Lösung vorzuschlagen. 2.
  7. Verlängerung der U 5 ins Europaviertel: Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits mehrmals von der Stadtverordnetenversammlung beim Magistrat in Auftrag gegebene Untersuchung über eine mögliche Verlängerung der Stadtbahn über das bestehende Eisenbahnnetz nach Höchst und/oder Rödelheim nach dem Karlsruher Modell endlich vorzulegen. 2.
  8. U-Bahn-Verlängerung Südbahnhof - Sachenhäuser Warte - Neu Isenburg Dieses Projekt wird zusätzlich in den GVP aufgenommen. Der Südbahnhof ist als Endpunkt des U-Bahn-Netzes völlig ungeeignet, die A-Linie der U-Bahn muss mindestens bis zum Stadtrand und möglichst bis Neu-Isenburg verlängert werden. Nur diese Lösung garantiert kurze Fahrzeiten bis zur Stadtmitte. An der Sachsenhäuser Warte ist ein P+R-Parkhaus zu errichten. 2.
  9. Nutzung der bereits bestehenden U-Bahn-Trasse Seckbacher Landstraße - Sausee - Riederwald und Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Trasse der Linie 20 nach Bergen als Stadtbahn-Trasse Die bereits bestehende U-Bahn-Strecke von der Seckbacher Landstraße über den Betriebshof Sausee zum Riederwald ist für eine Verlängerung der U4 (z. B. jede zweite Fahrt) zu nutzen. Dadurch kann eine Verkehrsverbesserung im Frankfurter Osten erreicht werden, ohne dass in die Infrastruktur investiert werden muss, da die Strecke bereits besteht. Ebenso kann die Anbindung des Stadtteils Bergen an den ÖPNV relativ kostengünstig verbessert werden, wenn die noch freigehaltene Trasse der ehemaligen Linie 20 für einen Abzweig der Stadtbahn genutzt wird. Die Kosten betragen nur den Bruchteil einer ohnehin nicht finanzierbaren U-Bahn unter Seckbach und Bergen.
  10. Straßenbahnetz 3.1 Straßenbahnverlängerung Höchst Dem Projekt wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Straßenbahn zum Bahnhof Höchst verlängert wird, da nur so die Verknüpfung mit der S-Bahn, dem Regionalverkehr und der Regionaltangente West möglich wird. 3.
  11. Straßenbahnringlinie Der Planung wird im Grundsatz zugestimmt. Die konkrete Ausführung bleibt der weiteren Planung vorbehalten. Dabei ist zu beachten, dass bestehende Linienverbindungen, insbesondere die Verbindung Innenstadt-Bornheim mit der Linie 12, nicht tangiert werden sollen. Auf den Neubauabschnitt in der Stresemannallee wird zugunsten der U-Bahn-Verlängerung zur Sachsenhäuser Warte verzichtet. Weiter ist die Einrichtung einer zweiten Straßenbahnringlinie zu prüfen, mit einer Linienführung Mainzer Landstraße-Reuterweg (Anbindung Uni-Campus) und weiter Richtung Bornheim. 3.
  12. Straßenbahn über die Alte Brücke In den Gesamtverkehrsplan wird zusätzlich eine Straßenbahnverbindung von der Konstablerwache über die Alte Brücke nach Sachsenhausen mit Weiterführung zum Lokalbahnhof und/oder über die Walter-Kolb-Straße zur Gartenstraße aufgenommen. Die Relation über die Alte Brücke ist die stärkstbelastete innerstädtische Busverbindung, die deshalb an erster Stelle eine Umstellung auf die umweltfreundliche Straßenbahn rechtfertigt. 3.
  13. Erhalt der Querverbindung von Oberrad nach Sachsenhausen und Niederrad Die insbesondere im Schülerverkehr wichtige südmainische Querverbindung mit der Straßenbahnlinie 15 bleibt auch in Zukunft erhalten.
  14. Individualverkehr 4.
  15. Alleenspange/Alleentunnel Das Projekt Alleenspange/Alleentunnel wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen. Das Vorhaben bringt nur zusätzlichen Verkehr in die Stadt und birgt die Gefahr, dass sich der entstehende Straßenzug zu einer überregional wirksamen Autobahnverbindung quer durch die Stadt entwickelt. Die Tunnelrampe in der Nibelungenallee ist ebenso stadtunverträglich wie die Inanspruchnahme der Freiflächen nördlich von Bornheim. 4.
  16. Stadtring West Der Stadtring West zwischen Römerhof und Gutleutstraße wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen, da die Straße die vorhandene Wohnbebauung im Gallusviertel beeinträchtigt und der Verkehr in dieser Relation viel besser über die zusätzliche Auffahrt Europaviertel und die A 5 geführt werden kann. 4.
  17. Westumfahrung Bergen Das Projekt wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen, da es zu zusätzlichen Verkehrsbelastungen, u.a. in Seckbach, führt. 4.
  18. Innenstadterschließung Bei der Innenstadterschließung wird, entsprechend der bisherigen Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung, die Variante 4 weitergeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. November 2005 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 6. Oktober 2006 mit dem Bericht B 452. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 48 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2092 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 2
Sitzung 47 · 28.11.2005
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2092 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 47 · 28.11.2005
TO II, TOP 8
Beraten
Die Vorlage NR 2092 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Kenntnis)

OBR 4
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO II, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 2092 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUDie LinkeREP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, Die Linke. und REP gegen SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 6
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2092 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU6 SPDGrüneREPFraktionslos
Sonstige:
1 SPD (Zustimmung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 6 SPD, GRÜNE, REP und fraktionslos; 1 SPD (= Zustimmung)

OBR 16
Sitzung 47 · 29.11.2005
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 2092 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2092 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Sonstige:
Grüne (Punkt 2.1. = Kenntnis unter Hinweis auf Punkt IV 1. der Vorlage NR 2071, Rest der Vorlage = Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP; GRÜNE (Punkt 2.1. = Kenntnis unter Hinweis auf Punkt IV 1. der Vorlage NR 2071, Rest der Vorlage = Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 49 · 02.12.2005
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage NR 2092 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
a) Den Ziffern 1.1, 1.3, 2.1, 2.2, 3.1, 3.4 und 4.4 der Vorlage NR 2092 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3.3 der Vorlage NR 2092 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und/oder über die Walter-Kolb-Straße zur Gartenstraße" gestrichen werden. c) Die Ziffer 2.4 der Vorlage NR 2092 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffern 1.2, 2.3, 3.2 und 4.1 bis 4.3 der Vorlage NR 2092 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
E.l
Sonstige:
Die Linke (Ziffern 1.2., 3.1., 3.3., 3.4. und 4.1. bis 4.4. Annahme, Rest Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ziffern 1.1, 1.3, 3.1, 3.3, 3.4 und 4.1 bis 4.3 Annahme, Ziffern 1.2, 2.1 bis 2.4, 3.2 und 4.4 Ablehnung)
zu Ziffer 1.1 und 4.4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
zu Ziffer 1.3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
zu Ziffer 2.1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
zu Ziffer 2.2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
REPGrüne
zu Ziffer 3.1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
zu Ziffer 3.4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPREPFAG
zu c)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
zu Ziffer 1.2, 4.2 und 4.3)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
zu Ziffer 2.3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGGrüne
zu Ziffer 4.1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGFDP
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) Ziffern 1.1 und 4.4: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer 1.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.1: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.2: CDU, SPD, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) Ziffer 3.1: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffer 3.4: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) c) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) d) Ziffer 1.2, 4.2 und 4.3: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.3: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 3.2 erster Absatz: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Ziffer 3.2 zweiter Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffer 4.1: CDU und REP (= Ablehnung) SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) FDP (= Annahme bei Streichung des Wortes Alleentunnel) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 4.1 der Vorlage NR 2092 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Ziffern 1.2., 3.1., 3.3., 3.4. und 4.1. bis 4.4. Annahme, Rest Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1.1, 1.3, 3.1, 3.3, 3.4 und 4.1 bis 4.3 Annahme, Ziffern 1.2, 2.1 bis 2.4, 3.2 und 4.4 Ablehnung) E.L. (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 46 · 08.12.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Alleenspange wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen." 2. Die Fraktionen von CDU und SPD formulieren folgenden weiteren Antrag: "Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die U 5 bleibt als Stadtbahnlinie wie bisher erhalten und wird nicht in eine Niederflurstraßenbahn umgewandelt." Beschluss: Anregung OA 2193 2005 Anregung OA 2194 2005 1. a) Der gemeinsame Antrag von GRÜNEN, SPD und ÖkoLinX-ARL betreffend "Alleenspange" wird unverändert beschlossen. b) Der gemeinsame Antrag von CDU und SPD betreffend "Stadtbahnlinie U 5" wird unverändert beschlossen. c) Der Vorlage M 32 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2069 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2071 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2086 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 2092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
zu 1 / c)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu c): GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. GRÜNE und SPD gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
a) Den Ziffern 1.1, 1.3, 2.1, 2.2, 3.1, 3.4 und 4.4 der Vorlage NR 2092 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3.3 der Vorlage NR 2092 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und/oder über die Walter-Kolb-Straße zur Gartenstraße" gestrichen werden. c) Die Ziffer 2.4 der Vorlage NR 2092 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffern 1.2, 2.3, 3.2 und 4.1 bis 4.3 der Vorlage NR 2092 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1.1 und 4.4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
zu Ziffer 1.3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
zu Ziffer 2.1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
zu Ziffer 2.2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
REPGrüne
zu Ziffer 3.1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
zu Ziffer 3.4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPREPFAG
zu c)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
zu Ziffer 1.2, 4.2 und 4.3)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
zu Ziffer 2.3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGGrüne
zu Ziffer 4.1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGFDP
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) Ziffern 1.1 und 4.4: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer 1.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.1: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.2: CDU, SPD, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) Ziffer 3.1: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Ziffer 3.4: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) c) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) d) Ziffer 1.2, 4.2 und 4.3: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Ziffer 2.3: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 3.2 erster Absatz: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Ziffer 3.2 zweiter Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffer 4.1: CDU und REP (= Ablehnung) SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) FDP (= Annahme bei Streichung des Wortes Alleentunnel) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 4.1 der Vorlage NR 2092 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
a) Den Ziffern 1., 2.1, 2.2, 3.1, 3.4 und 4. der Vorlage NR 2092 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3.3 der Vorlage NR 2092 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "und/oder über die Walter-Kolb-Straße zur Gartenstraße" gestrichen werden. c) Die Ziffer 2.4 der Vorlage NR 2092 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffern 2.3 und 3.2 der Vorlage NR 2092 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1.1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGREPDie LinkeE.l
zu Ziffer 1.2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie Linke
Ablehnung:
CDUFDPREPÖkoLinX-ARLE.l
zu Ziffer 1.3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGREPDie LinkeE.l
zu Ziffer 2.1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu Ziffer 2.2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
REPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lGrüne
zu Ziffer 3.1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPREPE.l
zu Ziffer 3.4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REPE.l
zu Ziffer 4.1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREPE.lFDP
zu Ziffer 4.2 und 4.3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREPE.l
zu Ziffer 4.4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPDie Linke
Ablehnung:
FAGREPÖkoLinX-ARLE.l
zu b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPREPE.lFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
zu c)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu Ziffer 2.3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) Ziffer 1.1: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 1.2: SPD, GRÜNE, FAG und Die Linke. gegen CDU, FDP, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 1.3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, Die Linke. und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 2.1: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 2.2: CDU, SPD, FDP und FAG gegen REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) Ziffer 3.1: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 3.4: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen REP und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 4.1: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, REP und E.L. (= Ablehnung); FDP (= Annahme bei Streichung des Wortes "Alleentunnel") Ziffern 4.2 und 4.3: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP und E.L. (= Ablehnung) Ziffer 4.4: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Die Linke. gegen FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, REP und E.L. (= Ablehnung); FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) c) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) d) Ziffer 2.3: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= Annahme) Ziffer 3.2 erster Absatz: CDU, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Ziffer 3.2 zweiter Absatz: CDU, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 2.4 der Vorlage NR 2092 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 2.4 der Vorlage NR 2092 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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