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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: B
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Bericht des Magistrats vom 05.03.2012, B 111

Betreff: Gesamtverkehrsplan Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477 - NR 2092/05 SPD, l. B 403/11 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.08.2012 Zwischenbericht: Zu Auszug III.26 e Die aktuellen Entwicklungen bezüglich der geplanten Stadtbahnerschließung des Europaviertels und der Regionaltangente West haben maßgebliche Auswirkungen auf die Ergebnisse der Zweisystemuntersuchung, die infolgedessen überarbeitet wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 2092 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 2. November 2005. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 10 · 16.04.2012
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP; bei Enthaltung LINKE.

OBR 6
Sitzung 10 · 17.04.2012
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 10 · 17.04.2012
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 7
Sitzung 11 · 24.04.2012
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 111 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 02.10.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 111 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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