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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 492

Betreff: Gesamtverkehrsplan Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477 - NR 2092 SPD, l. B 188/10 - Zwischenbericht: Zu Auszug III.26 e Der Magistrat hat ein externes Büro mit der Durchführung der angekündigten Zweisystemuntersuchung beauftragt. Sobald die Formalitäten abgeschlossen sind und die für die Untersuchung erforderlichen Grundlagen vorliegen, kann mit der Kernarbeit der Untersuchung begonnen werden. Im Fokus der Untersuchung stehen, neben den städtischen Verkehrsbeziehungen, hauptsächlich solche zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Umland. Daher ist bei dieser Untersuchung der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) als zuständige Institution für den Regionalverkehr, neben anderem, auch finanziell beteiligt. Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem RMV sowie die Finanzierungsmodalitäten werden über einen Kooperationsvertrag geregelt.Nebenvorlage: Anregung vom 17.08.2010, OA 1168 Antrag vom 17.08.2010, OF 641/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2010Sie sind hier
    BB 492Gesamtverkehrsplan
    Magistratsbericht
  2. 17. August 2010OFOF 641/16U-Bahn-Trasse nach BergenOrtsbeiratsantrag · WBE
  3. 17. August 2010OAOA 1168U-Bahn-Trasse nach Bergen Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 492Anregung
  4. 1. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 244U-Bahn-Trasse nach BergenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Anregung OA 1168 2010 1. Die Vorlage B 492 dient unter Hinweis auf OA 1168 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 641/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 43 · 30.08.2010
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 492 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1168 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 492 = Zurückweisung, OA 1168 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 492 = Zurückweisung, OA 1168 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 492 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1168 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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