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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: B
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Bericht des Magistrats vom 19.03.2010, B 188

Betreff: Gesamtverkehrsplan Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477 - NR 2092 SPD, l. B 705/08 - Zwischenbericht: Zu Auszug III.26 e Eine abschließende Berichterstattung, wie mit B 705 vom 10.11.2008 (StvV.-Beschluss § 5155 vom 29.01.09) in Aussicht gestellt, ist leider noch nicht möglich. Das Ergebnis liegt aufgrund der bestehenden Randbedingungen noch nicht vor. So konnte als Grundlage für die Untersuchung die Verkehrsdatenbasis Rhein-Main (VDRM) wegen nicht absehbarer Verzögerungen bei ihrer Weiterentwicklung nicht wie vorgesehen genutzt werden. Die Prüfung der Thematik erfolgt im gesamtstädtischen Kontext unter Berücksichtigung betrieblicher, technischer und wirtschaftlicher Aspekte. Dabei soll festgestellt werden, ob der Einsatz einer Zweisystem-Bahn in der Stadt und im Umland als Ergänzung zu den bestehenden Schienenverkehrssystemen sinnvoll ist und welche Strecken hierfür grundsätzlich geeignet sind. Die Untersuchung wird von einem externen Büro durchgeführt, welches im Rahmen des laufenden Ausschreibungsverfahrens bestimmt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. März 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 2092 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 2. November 2005. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 18.05.2010
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 188 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= Kenntnis)

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