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Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt

Vorlagentyp: NRSPD
Umwelt und EnergieGesundheit und SozialesWirtschaft und Tourismus
522 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren14 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Damit wird eine Forderung des Runden Tisches nach einem Stadtplan mit relativ geringen Kosten erfüllt. Der Plan ist für Touristen kostenlos und weltweit verfügbar. 3.2 Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005). Begründung: Durch die Beteiligung an den beiden Projekten entstehen weniger Kosten als wenn eine eigenständige Infrastruktur aufgebaut werden muss.

Inhalt

Antrag vom 07.09.2005, NR 2012

Betreff: Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Antrag NR 1822/05 wird angenommen mit folgenden Änderungen:

  1. Punkt 4, Absatz 3: "anzusprechen" wird ersetzt durch "zu akzeptieren" Begründung: Heterosexuelle und lesbische und schwule Paare sind gleich zu behandeln. Eine zusätzliche aktive Werbung für schwule oder lesbische Paare ist abzulehnen.
  2. Punkt 8 wird nach dem Gleichheitsgrundsatz geändert: Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen aller Art geöffnet werden, die den Parkcharakter erhalten. Begründung: Eine Sonderbehandlung schwul-lesbischer Interessen ist dann nicht notwendig.
  3. Punkt 9, Absatz 2: 3.1 Schwul-lesbische Fachunternehmen werden einbezogen. Existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z.B. die gaymap, www.gaymap.info) werden berücksichtigt. Begründung: Damit wird eine Forderung des Runden Tisches nach einem Stadtplan mit relativ geringen Kosten erfüllt. Der Plan ist für Touristen kostenlos und weltweit verfügbar. 3.2 Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005). Begründung: Durch die Beteiligung an den beiden Projekten entstehen weniger Kosten als wenn eine eigenständige Infrastruktur aufgebaut werden muss.Hauptvorlage: Antrag vom 20.04.2005, NR 1822

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2005Sie sind hier
    NRNR 2012Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt
    STVV-Antrag · SPD
  2. 17. März 2006BB 154Weltoffenes Frankfurt - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B.454/04)Magistratsbericht
  3. 19. September 2008BB 608Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B 454/04)Magistratsbericht
  4. 3. Dezember 2010BB 727Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen StadtMagistratsbericht
  5. 29. Juli 2013BB 384Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B 454/04)Magistratsbericht
  6. 4. Juli 2014BB 232Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B 454/04)Magistratsbericht
  7. 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 522 WochenBB 335Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B 454/04)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1822 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 43 · 15.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1822 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Frauenausschusses
Sitzung 42 · 19.09.2005
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1822 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 43 · 19.09.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1822 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1822 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2012 auf den Frauenausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 44 · 06.10.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 1822 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 2012 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 2046 auf den Frauenausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Frauenausschusses
Sitzung 43 · 10.10.2005
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1822 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 44 · 10.10.2005
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 1822 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 2012 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 2046 auf den Frauenausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 3
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1822 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Frauenausschusses
Sitzung 44 · 14.11.2005
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
1. a) Den Ziffern 1., 2., 3., 5., 6. und 7. sowie dem zweiten Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der geänderte erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird abgelehnt. d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z.B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / b und d)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 1 / c)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 1)
Sonstige:
FAG (NR 1822 = Prüfung und Berichterstattung ursprüngliche Fassung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a), b) und d): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) c): CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1822 = Prüfung und Berichterstattung ursprüngliche Fassung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung) REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 48
Zurückgezogen
1. a) Den Ziffern 1., 2., 3., 5., 6., 7. und 8. zweiter Absatz der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird abgelehnt. d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z. B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / b und d)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 1 / c)
Sonstige:
CDU (Ablehnung)FDP (Ablehnung)SPD (Annahme mit der Maßgabe, dass der erste Absatz wie folgt lautet: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen.")Grüne (Annahme mit der Maßgabe, dass der erste Absatz wie folgt lautet: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen.")FAG (Prüfung und Berichterstattung)
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)Die Linke (NR 1822 und NR 2046 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung)E.l (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Änderung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a), b) und d): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) c): CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme mit der Maßgabe, dass der erste Absatz wie folgt lautet: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen.") FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung) Die Linke. (NR 1822 und NR 2046 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung) E.L. (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Änderung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage NR 1822 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 2012 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 2046 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 40
Zurückgezogen
1. a) Den Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 8. zweiter Absatz der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird in folgender geänderter Fassung beschlossen: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen." d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z. B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a und d)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
zu 1 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)Die Linke (NR 1822 = Annahme mit Ergänzung, NR 2046 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung)E.l (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Ergänzung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) und d) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung) Die Linke. (NR 1822 = Annahme mit Ergänzung, NR 2046 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung) E.L. (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Ergänzung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
1. 1. a) Den Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 8. zweiter Absatz der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird in folgender geänderter Fassung beschlossen: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen." d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z. B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Stock, Latsch, Hübner, Lämmer, Siegler und Reifschneider-Groß dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a und d)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREPBFFFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREPBFF
zu 1 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu 1. a) und d): SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b): SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) c): SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. zu 3.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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