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Denkmalgeschützte Naxoshalle muss auch in Zukunft Kulturhalle bleiben - Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle darf nicht in Frage gestellt werden!

Vorlagentyp: NRSPD
85 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren14 SitzungenAngenommen

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Begründung

Zukunft Kulturhalle bleiben - Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle darf nicht in Frage gestellt werden! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. den Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle über den 31.10.2010 hinaus, wie im Bericht B 53 vom 22.1.2010 angekündigt, sicher zu stellen. 2. alle Überlegungen, in der Naxoshalle eine andere Nutzung, wie zum Beispiel einen Supermarkt einzurichten, nicht weiter zu verfolgen. Begründung: Die von allen Fraktionen im Stadtparlament getragene Entscheidung, die Naxoshalle als Kulturstandort zu erhalten, wird durch erneute Überlegungen, die Halle durch einen Investor sanieren zu lassen und dann als Lebensmittelmarkt zu vermieten, in ihr Gegenteil verkehrt. Die gerade begonnenen Sanierungsarbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit sind darauf ausgerichtet, den Theaterbetrieb aufrecht zu erhalten und auch in den Wintermonaten zu ermöglichen. Diese Arbeiten müssen fortgeführt und der Theaterbetrieb dadurch gesichert werden. Der geplante Wohnungsbau auf dem Naxosgelände erfährt durch die kulturelle Nutzung der Naxoshalle eine Aufwertung, eine gemeinsame Nutzung der Halle durch einen Lebensmittelmarkt und das Theater Willy Praml ist nicht möglich.

Inhalt

Antrag vom 14.04.2010, NR 1810

Betreff: Denkmalgeschützte Naxoshalle muss auch in Zukunft Kulturhalle bleiben - Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle darf nicht in Frage gestellt werden! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. den Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle über den 31.10.2010 hinaus, wie im Bericht B 53 vom 22.1.2010 angekündigt, sicher zu stellen. 2. alle Überlegungen, in der Naxoshalle eine andere Nutzung, wie zum Beispiel einen Supermarkt einzurichten, nicht weiter zu verfolgen.

Begründung: Die von allen Fraktionen im Stadtparlament getragene Entscheidung, die Naxoshalle als Kulturstandort zu erhalten, wird durch erneute Überlegungen, die Halle durch einen Investor sanieren zu lassen und dann als Lebensmittelmarkt zu vermieten, in ihr Gegenteil verkehrt. Die gerade begonnenen Sanierungsarbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit sind darauf ausgerichtet, den Theaterbetrieb aufrecht zu erhalten und auch in den Wintermonaten zu ermöglichen. Diese Arbeiten müssen fortgeführt und der Theaterbetrieb dadurch gesichert werden. Der geplante Wohnungsbau auf dem Naxosgelände erfährt durch die kulturelle Nutzung der Naxoshalle eine Aufwertung, eine gemeinsame Nutzung der Halle durch einen Lebensmittelmarkt und das Theater Willy Praml ist nicht möglich.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.01.2010, B 53

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2010BB 53Verbleib des Theaters Willy Praml in der NaxoshalleMagistratsbericht
  2. 14. April 2010Sie sind hier
    NRNR 1810Denkmalgeschützte Naxoshalle muss auch in Zukunft Kulturhalle bleiben - Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle darf nicht in Frage gestellt werden!
    STVV-Antrag · SPD
  3. 14. Januar 2011BB 33Nutzung der Naxoshalle; Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der NaxoshalleMagistratsbericht
  4. 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 85 WochenBB 364Nutzung der Naxoshalle; Kein Wochenmarkt in der Naxoshalle! Das Kabarett Die KäS, das Theater Willy Praml und der Jugendladen Bornheim verbleiben weiterhin in der NaxoshalleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 40 · 15.04.2010
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage B 53 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 53 = Kenntnis)NPD (B 53 = Kenntnis)Stv. Schenk (B 53 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk (B 53 = Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 33
Beraten
1. Die Vorlage B 53 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (B 53 = Kenntnis)REP (B 53 = Kenntnis)NPD (B 53 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 53 = Kenntnis)Stv. Holtz (B 53 = Kenntnis)Stv. Schenk (B 53 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk (B 53 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 47
Beraten
1. Die Vorlage B 53 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLStv. HoltzStv. Schenk
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

KAV
Sitzung 46 · 10.05.2010
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 1810 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 41 · 11.05.2010
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 46
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 42 · 17.06.2010
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Ablehnung der Zurückstellung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FAGNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Freie Wähler
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
NPD
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1810 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1969 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 2002 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage NR 1954 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 5 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie WählerSPDGrüne
zu 8 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 8 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002) zu 7. Ziffern I.1 und II.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer I.2: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer I.3: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (=Annahme) sowie FAG (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffer wie folgt lautet: "Der Magistrat wird beauftragt, erneut Verhandlungen mit potenziellen Investoren über eine zukünftige Nutzung der Naxos-Halle erst nach Aufgabe der Nutzung als Theater durch Willy Praml aufzunehmen, mit dem Ziel, eine gewerbliche Nutzung in Verbindung mit einer kulturellen Nutzung darzustellen.") zu 8. Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 9. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2002)

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