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Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.04.2014, M 79

Betreff: Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.2010, § 8607 (M 92) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 10 KB) Anlage 3_Begr (ca. 1,7 MB) Anlage _Satzung_S_16 (nicht öffentlich - ca. 6 KB) Anlage _Satzung_S_4-15 (nicht öffentlich - ca. 637 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 344 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 28.04.2014, NR 886

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2014Sie sind hier
    MM 79Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 28. April 2014NRNR 886Bebauungsplan Nr. 878 - westlich Rödelheimer Bahnhof - BreitlacherstraßeSTVV-Antrag · RÖMER
  3. 28. April 2014AA 578Vertraulichkeit?STVV-Anfrage · RÖMER
  4. 27. Mai 2014OFOF 400/7Westlich Rödelheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 17. Juni 2014VV 1057Westlich Rödelheimer BahnhofAnfrage
  6. 18. Juli 2014BB 289Vertraulichkeit?Magistratsbericht
  7. 19. September 2014STST 1251Westlich Rödelheimer BahnhofStellungnahme
  8. 18. April 2016OFOF 1/7Fertigstellung des Arthur-Stern-PlatzesOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  9. 3. Mai 2016OAOA 10Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes, Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/2016Anregung
  10. 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 1193Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes, Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/16Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 12.05.2014
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Elf Piraten (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER; LINKE. und ELF Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 7
Sitzung 33 · 13.05.2014
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie WählerFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP, REP und fraktionslos gegen FARBECHTE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.05.2014
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFDPRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Elf Piraten (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, FDP und RÖMER; CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.05.2014
TO I, TOP 36
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkeElf Piraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung)REP (M 79 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass 30 Prozent der Fläche für geförderten Wohnungsbau vorgesehen werden und beide Platanen an der Breitlacher Straße erhalten werden.) und ELF Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer 1.1.2 der Anlage 2 gestrichen wird.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung) REP (M 79 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 22.05.2014
TO II, TOP 57
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömerREP
Ablehnung:
LinkeElf Piraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass 30 Prozent der Fläche für geförderten Wohnungsbau vorgesehen werden und beide Platanen an der Breitlacher Straße erhalten werden) und ELF Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer 1.1.2 der Anlage 2 gestrichen wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung)

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M_79_2014Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

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