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Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes, Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/2016

Vorlagentyp: OA
124 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung vom 03.05.2016, OA 10 entstanden aus Vorlage: OF 1/7 vom 18.04.2016

Betreff: Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes, Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/2016 Vorgang: M 79/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bezug nehmend auf das Schreiben des Investors Dipl.-Ing. Lyson vom 06.04.2016 an Herrn Stadtrat Majer wird der Magistrat beauftragt, umgehend die Bau- und Finanzierungsvorlage für den Arthur-Stern-Platz zu erstellen, damit die im Haushalt 2015/2016 eingestellten Gelder im Programm "Schöneres Frankfurt" in Höhe von 1,3 Millionen Euro abgerufen werden können und der Ausbau der Westseite des Rödelheimer Bahnhofs im Sommer 2017 erfolgen kann.

Begründung: Damit es nach Fertigstellung des REWE-Marktes und der darüberliegenden Wohnungen nicht zu einer unnötigen Verzögerung bezüglich der Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes mit dem vorgesehenen Busbahnhof und der Freifläche für einen Wochenmarkt kommt, ist es notwendig, dass seitens des Magistrats umgehend die notwendige Bau- und Finanzierungsvorlage erarbeitet wird, dies auch in Hinsicht auf die betroffenen Anwohner und Pendler. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2014MM 79Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 18. April 2016OFOF 1/7Fertigstellung des Arthur-Stern-PlatzesOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  3. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OAOA 10Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes, Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/2016
    Anregung
  4. 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 1193Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes, Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/16Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2016
TO I, TOP 42
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 10 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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