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Westlich Rödelheimer Bahnhof

Vorlagentyp: V
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Vorgang: M 53/07; M 79/14 Mit dem Magistratsvortrag vom 23.03.2007, M 53, wurde beschlossen, dass die Stadt die der Bahn gehörende Fläche westlich des Rödelheimer Bahnhofs kauft. In der Anlage "Kosten zur M 53" ist zu lesen, dass dafür ein Betrag von 477.000 Euro vorgesehen war. Weitergehende Informationen sind nirgendwo zu finden. In der Zwischenzeit hat sich die Planung grundlegend geändert, die mit der Vorlage M 53 beschlossenen Pläne sind nicht mehr gültig, stattdessen gilt nun die Vorlage M 79. Die im Bebauungsplan für den Busbahnhof und dem öffentlichen Platz vorgesehenen Flächen stimmen nicht mit dem bisherigen Busbahnhof überein. Eine Aufklärung über diesen Sachverhalt erscheint dringend geboten.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 17.06.2014, V 1057 entstanden aus Vorlage: OF 400/7 vom 27.05.2014

Betreff: Westlich Rödelheimer Bahnhof Vorgang: M 53/07; M 79/14 Mit dem Magistratsvortrag vom 23.03.2007, M 53, wurde beschlossen, dass die Stadt die der Bahn gehörende Fläche westlich des Rödelheimer Bahnhofs kauft. In der Anlage "Kosten zur M 53" ist zu lesen, dass dafür ein Betrag von 477.000 Euro vorgesehen war. Weitergehende Informationen sind nirgendwo zu finden. In der Zwischenzeit hat sich die Planung grundlegend geändert, die mit der Vorlage M 53 beschlossenen Pläne sind nicht mehr gültig, stattdessen gilt nun die Vorlage M 79. Die im Bebauungsplan für den Busbahnhof und dem öffentlichen Platz vorgesehenen Flächen stimmen nicht mit dem bisherigen Busbahnhof überein. Eine Aufklärung über diesen Sachverhalt erscheint dringend geboten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wie groß ist die Fläche westlich des Rödelheimer Bahnhofs, die die Stadt von der Deutschen Bahn erworben hat und wie hoch war der Kaufpreis für diese Fläche?
  2. Wie groß ist die Fläche westlich des Rödelheimer Bahnhofs, die die Stadt von privaten Eigentümern erworben hat, und wie hoch war der Kaufpreis für diese Fläche?
  3. Wurden in diesem Bereich Flächen getauscht, und wie hoch war eine eventuelle Kompensation zum Wertausgleich?
  4. Wie groß war die öffentlich zugängliche Fläche des bisherigen Busbahnhofs?
  5. Wie groß ist die Fläche des zukünftigen Arthur-Stern-Platzes mit dem geplanten Busbahnhof?
  6. Wie groß ist die Fläche für den geplanten Wochenmarkt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2014MM 79Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 27. Mai 2014OFOF 400/7Westlich Rödelheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  3. 17. Juni 2014Sie sind hier
    VV 1057Westlich Rödelheimer Bahnhof
    Anfrage
  4. 19. September 2014Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1251Westlich Rödelheimer BahnhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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