Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West hier: 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner Straße

Vorlagentyp: MErstellt: 09.03.2001

121 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren14 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.03.2001, M 68

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West hier:

Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner Straße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.05.1999, § 4217 (M 34) Nebenvorlage: Antrag vom 18.04.2001, OF 21/1 Antrag vom 03.07.2001, OF 60/1 Antrag vom 15.08.2001, NR 186 Anregung vom 14.08.2001, OA 154 Anregung vom 14.08.2001, OA 155

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

9. Februar 2001BB 118Erschließung EuropaviertelMagistratsbericht
9. März 2001Sie sind hier
MM 68Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West hier: 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner Straße
Magistratsvortrag
18. April 2001OFOF 21/1Bebauungsplan Nr. 826, Europaviertel WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
3. Juli 2001OFOF 60/1Europaviertel und das GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
14. August 2001OAOA 155Europaviertel und das Gallus Vortrag des Magistrats vom 09.03.2001, M 68Anregung
14. August 2001OAOA 154Bebauungsplan Nr. 826, Europaviertel West Vortrag des Magistrats vom 09.03.2001, M 68Anregung
15. August 2001NRNR 186Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel-WestSTVV-Antrag · GRÜNE
25. Januar 2002BB 98Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner StraßeMagistratsbericht
2. Dezember 2002BB 1322Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner StraßeMagistratsbericht
6. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 121 WochenBB 465Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West 1. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 689 - Idsteiner StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf14 Beratungen

OBR 2

Sitzung 1 · 07.05.2001

TO I, TOP 20

Angenommen

Der Vorlage M 68 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1

Sitzung 1 · 08.05.2001

TO I, TOP 26

Beraten

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 21/1 wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün

Sitzung 1 · 10.05.2001

TO I, TOP 7

Zur Kenntnis

Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 68 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Sonstige:

REP (Annahme)

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 1 · 14.05.2001

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 1 · 17.05.2001

TO II, TOP 13

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Sonstige:

REP (Annahme)

Enthaltung:

BFF

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 2 · 07.06.2001

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Sonstige:

BFF (Zurückstellung)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückstellung)

OBR 1

Sitzung 2 · 12.06.2001

TO I, TOP 9

Beraten

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 21/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 2 · 12.06.2001

TO II, TOP 6

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

Sonstige:

REP (Annahme)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

OBR 1

Sitzung 3 · 14.08.2001

TO I, TOP 8

Zur Kenntnis

Anregung OA 154 2001 Anregung OA 155 2001 1. Die Vorlage M 68 dient unter Hinweis auf OA 154 und OA 155 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 21/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 60/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. im Zusammenhang mit allen Planungen zum Europaviertel, nunmehr konkret eine Fläche von mindestens 12 ha als Park, mit einem mindestens 100m breiten Korridor entlang der Straße "Am Dammgraben" planungsrechtlich zu sichern. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, eine Teilfläche des künftigen Parks im Vorgriff der Bevölkerung schon bald zur Verfügung stellen zu lassen; 2. im Rahmen der weiteren Gestaltung des Europaviertels einen landschaftsplanerischen Wettbewerb für den geplanten Europapark auszurufen. Der Wettbewerb soll den zuständigen Ortsbeirat 1, im Gallusviertel ansässige Institutionen und interessierte Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Über die dann vorliegenden Vorschläge soll im Rahmen einer öffentlichen Sitzung diskutiert werden; 3. im Hinblick auf den Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.06.1992 (§ 10179) für eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB und die immer näher rückenden Bebauungsabsichten auf dem Gelände des ehemaligen Hauptgüterbahnhofs und der damit einhergehenden Bedrohungen und Chancen für das Gallusviertel, nunmehr umgehend die Erhaltungssatzung erarbeiten und vorlegen zu lassen. Die ausreichend personelle Ausstattung der betreffenden Ämter zur schnellstmöglichen Durchführung ist vorzusehen; 4. den Bürgerinnen und Bürgern und dem Ortsbeirat, die im Bericht des Magistrats, B 481, erwähnten Ergebnisse der Überlegungen zur Gestaltung der Europaallee unverzüglich vorstellen zu lassen; 5. bei der Gestaltung des Geländes auf die südliche Randbebauung (wie im Speer- Plan vorgesehen) zu verzichten. Begründung: Gerade in den Sommermonaten ist es zu spüren, dass dem Gallusviertel ein zentraler Platz für Freizeitaktivitäten fehlt. Der Reststreifen der ehemaligen Quäkerwiese bietet hierzu keine Möglichkeit. Der Park mit mindestens 12 ha und eine möglichst frühzeitige, evtl. auch interimsartige Nutzung, kann bestehende Grünflächendefizite des Gallusviertels ausgleichen. Zur möglichst zügigen Umsetzung der Idee von einer großen Parkfläche nördlich der ehemaligen Quäkerwiese soll ein landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb beitragen, der den Bürgerinnen und Bürgern des Viertels die Möglichkeit gibt, ihre Vorstellungen einzubringen. Die nunmehr vor fast 10 Jahren beschlossene Erhaltungssatzung wird immer dringlicher, da selbstverständlich Grundstückseigentümer im Gallus auf die sich konkretisierenden Planungen im Zusammenhang mit dem Europaviertel reagieren und eine Vertreibung der angestammten Wohnbevölkerung vermieden werden muss. Im Bericht des Magistrats, B 481, wird angedeutet, dass Planungen der Grundstückeigentümer zur Gestaltung der Europaallee kurzfristig präsentiert werden sollen. Bekanntlich hat sich im Gallus eine Bürgerinitiative "Europaviertel: Chancen und Gefahren für das Gallus" gebildet, die sich intensiv an den Planungen beteiligt. Den interessierten Bürgerinnen und Bürgern, der Initiative und dem Ortsbeirat, der sich ebenfalls intensiv mit den Entwicklungen rund um das künftige Europaviertel befasst, muss schnellstmöglich Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne gegeben werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPD

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 3 · 20.08.2001

TO I, TOP 14

Beraten

nicht auf TO Anregung OA 155 2001 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 154 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 3 · 28.08.2001

TO II, TOP 3

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 4 · 17.09.2001

TO I, TOP 12

Angenommen

Punkt 1: Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 186 zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 186 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 186 werden mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Ziffer 1. das Wort "wird" durch das Wort "soll" ersetzt wird. b) Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 186 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Die Vorlage OA 154 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 155 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneREP

Sonstige:

PDS (M 68, NR 186, OA 154 und OA 155 = Annahme)

Enthaltung:

FAG

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP; FAG (= Enthaltung) zu 2. Zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Zu b): CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 68, NR 186, OA 154 und OA 155 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 4 · 25.09.2001

TO I, TOP 24

Angenommen

Punkt 1: Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 186 zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 186 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 186 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Ziffer 1. das Wort "wird" durch "soll" ersetzt wird. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 186 werden abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 154 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 155 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Sonstige:

REP (M 68, OA 154 und OA 155 = Annahme, NR 186 = Ablehnung)PDS (M 68, NR 186 und OA 155 = Annahme, OA 154 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (M 68, NR 186, OA 154 und OA 155 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 68 = Ablehnung, NR 186 = Annahme mit Änderung "3spurig ersetzen durch 2spurig, OA 154 und OA 155 = Annahme)E.l (M 68 und NR 186 = Annahme, OA 154 und OA 155 = Prüfung und Berichterstattung)

Enthaltung:

FAG

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 68, OA 154 und OA 155 = Annahme, NR 186 = Ablehnung) PDS (M 68, NR 186 und OA 155 = Annahme, OA 154 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 68, NR 186, OA 154 und OA 155 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 68 = Ablehnung, NR 186 = Annahme mit Änderung "3spurig ersetzen durch 2spurig, OA 154 und OA 155 = Annahme) E.L. (M 68 und NR 186 = Annahme, OA 154 und OA 155 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 5 · 27.09.2001

TO I, TOP 10

Angenommen

Anregung OA 155 2001 1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 186 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 186 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Ziffer 1. das Wort "wird" durch "soll" ersetzt wird. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 186 werden abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 154 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 155 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Zimmermann, Heumann, Heymann und Dr. Dähne dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

FAG

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUSPDGrünePDSBFFE.l

Ablehnung:

FDPREPÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

FAG

zu 2 / b)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

GrüneFAGPDSBFFE.lFDPÖkoLinX-ARL

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDE.l

Ablehnung:

GrüneREPBFFÖkoLinX-ARLFDPPDS

Enthaltung:

FAG

zu 4 / a)

Zustimmung:

CDUSPDFDPE.l

Ablehnung:

GrüneREPPDSBFFÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

FAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP; REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Änderung "statt dreispurig zweispurig"); FAG (= Enthaltung) zu b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Änderung "statt dreispurig zweispurig") zu 3. CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und PDS (= Absätze 1-3 Annahme, Absatz 4 Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a) CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG (= Enthaltung)

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