Straßenbahn Stresemannallee
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Waidmannstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.02.2026.
- Taubenplage im Bereich Stresemannallee/Mörfelder Landstraße/Waidmannstraße/Oskar-Sommer-Straße23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Taubenplage im Bereich Stresemannallee/Mörfelder Landstraße/Waidmannstraße/OskarSommerStraße28.11.2025 · V (Auskunftsersuchen)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 519.02.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Vortrag des Magistrats vom 07.03.2008, M 46
Betreff: Straßenbahn Stresemannallee Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10477 (M 32) I. Der vorgelegten Planung einer Straßenbahnstrecke durch die Stresemannallee von der Paul-Ehrlich-Straße bis zur Mörfelder Landstraße wird zugestimmt. II.1. Der Magistrat wird beauftragt, ein Planfeststellungsverfahren für die Straßenbahnstrecke unter Einbeziehung der planungsrechtlichen Absicherung der Flächen des Abenteuerspielplatzes und des Bolzplatzes in der Stresemannallee einzuleiten sowie im Anschluss daran die Baureifplanung zu erstellen. Die erforderlichen Planungsmittel stehen in der Produktgruppe 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs bereit. Nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses ist die Baumaßnahme umgehend einzuleiten und zügig durchzuführen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, auf der Grundlage der Baureifplanung eine Bau- und Finanzierungsvorlage unter Berücksichtigung von Zuwendungen nach GVFG und FAG sowie unter Verwendung von Stellplatzablösegeldern gemäß § 44, Absatz 2 HBO zu erstellen. Hierzu ist eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchzuführen. 3. Der Magistrat wird beauftragt, frühzeitig vor der baulichen Umsetzung der Planung mit den erforderlichen Baumschutzmaßnahmen im Bereich des Mittelstreifens der Stresemannallee und mit der Erweiterung der Flächen des Abenteuerspielplatzes zu beginnen. Bezüglich der optionalen Erweiterungsfläche sind Verhandlungen mit den Eigentümern der an den zukünftigen Abenteuerspielplatz angrenzenden Parzelle Gemarkung 484, Flur 548, Flurstück 16/13 zu führen. III. Es dient zur Kenntnis, dass im Zuge der Baumaßnahem 36 Bäume gefällt werden müssen. Als Ausgleich ist die Pflanzung von 52 Bäumen vorgesehen.
Begründung: A - Zielsetzung Mit dem Beschluss § 10477 vom 15.12.2005 zum Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main wurde von der Stadtverordnetenversammlung entschieden, für die Straßenbahnstrecke durch die Stresemannallee von der Paul-Ehrlich-Straße bis zur Mörfelder Landstraße die Vorplanung zu erstellen und ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Die Planung soll die Möglichkeit einer direkten Straßenbahnverbindung in der Stresemannallee zwischen den bereits vorhandenen Gleisen im Knotenpunkt Stresemannallee/Gartenstraße und dem vorhandenen Schienennetz in der Mörfelder Landstraße darstellen. Der Streckenabschnitt ist Teil der zukünftig geplanten Straßenbahnringlinie von Neu-Isenburg über Ginnheim (Marbachweg, Gießener Str.) nach Fechenheim und führt zur deutlichen Verkürzung der Fahrtzeit zwischen dem Hauptbahnhof, der westlichen Innenstadt und dem südwestlichen Sachsenhausen bzw. Neu-Isenburg. Zusätzliche Vorteile ergeben sich durch die Verknüpfung der geplanten Strecke mit den südmainischen Straßenbahnlinien in Richtung Niederrad, Schwanheim und Stadion an der Haltestelle Stresemannallee/Gartenstraße. Durch die zusätzliche Herstellung der Gleisverbindungen von der Mörfelder Landstraße in die Stresemannallee am südlichen Streckenende und von der Paul-Ehrlich-Straße in die Stresemannallee am nördlichen Ende eröffnet sich die Möglichkeit von Umleitungsfahrten bei Störungen im Bereich des Streckenabschnittes Schweizer Straße, Gartenstraße (Linien 15, 16 und 19). Ziel der Streckenplanung ist es, durch ein vernetztes ÖPNV-System möglichst große Teile des Gesamtverkehrsaufkommens durch den ÖPNV abzuwickeln. Durch die geplante Straßenbahnstrecke wird das Angebot des ÖPNV in diesem Sinne maßgeblich verbessert werden. B - Alternativen Im Laufe des Planungsprozesses wurden alternative Trassenlagen untersucht. C - Lösung Die Neubaulänge der durchgehend 2-gleisigen, oberirdischen Straßenbahnstrecke beträgt rund 1.100 m, wobei eine Haltestelle im Bereich der S-Bahnstation Stresemannallee mit barrierefreier Verbindung zwischen dem S-Bahnverkehr und dem Straßenbahnverkehr vorgesehen ist. Da im Zuge der Trassenrealisierung ein Teil der heutigen Baumstandorte in der Stresemannallee gefährdet ist beziehungsweise entfallen muss, wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens über den Baumzustand und über den Einfluss der Baumaßnahme auf den Baumbestand beauftragt. Das Ergebnis des Gutachtens wurde bei der Trassenauswahl berücksichtigt. Nach derzeitigem Planungs- und Erkenntnisstand entfallen im beplanten Straßenraum der Stresemannallee nördlich der S-Bahn voraussichtlich 4 Baumstandorte, 4 neue werden geschaffen. Im Streckenabschnitt südlich der S-Bahn entfallen im Straßenraum 15 Baumstandorte zuzüglich 17 Standorte im Bereich des Eingriffes in den Abenteuerspielplatz. Als Ersatz ist im Straßenraum die Pflanzung von mindestens 31 neuen Bäumen und auf der Flächenerweiterung des Spielplatzes ein Ausgleich von mindestens eins zu eins, d. h. 17 neuen Bäumen vorgesehen. Eine Präzisierung der Vorgehensweise ist im Zuge der für die Planfeststellung erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung zu erarbeiten und das Ergebnis in die Bau- und Finanzierungsvorlage aufzunehmen. Die Bahnstromversorgung der neuen Strecke wird durch den Bau eines unterirdischen Unterwerks im Bereich des Riedhofkreisels sichergestellt. Trassenbeschreibung Der Anschluss an das vorhandene Schienennetz erfolgt im Norden an der Einmündung Paul-Ehrlich-Straße/Stresemannallee. Von hier bis zum Knoten Kennedyallee/Stresemannallee liegt der "besondere Gleiskörper" in beiden Fahrtrichtungen im Mittelstreifen der Stresemannallee, der seitlich gelegene Straßenraum bleibt unverändert. Die in diesem Abschnitt auf dem Mittelstreifen vorhandenen Bäume können unter der Voraussetzung der Durchführung von vorbereitenden Baumschutzmaßnahmen erhalten werden. Im weiteren Verlauf der Stresemannallee bis zur südlich gelegenen S-Bahnüberführung fährt die Straßenbahn, um die vorhandenen Baumstandorte im Mittelstreifen weitgehend zu erhalten, auf einem "besonderen Gleiskörper" östlich des Mittelstreifens. In diesem Streckenabschnitt zwischen Kennedyallee und der S-Bahn sind ausreichend dimensionierte Gehwege, Radverkehrsanlagen und auf der Westseite Flächen für 24 Parkplätze vorgesehen. Die heute auf der Ostseite vorhandenen 29 Stellplätze und der Taxihalteplatz (6 Taxen) entfallen. Durch diese Trassenanordnung kann die Ausgestaltung der Knotenpunkte Stresemannallee/Kennedyallee und Stresemannallee/Oskar-Sommer-Straße/Waidmannstraße in leicht modifizierter Form erhalten und die Beschleunigung des ÖPNV als auch die Leistungsfähigkeit für den motorisierten Individualverkehr (MIV) gewährleistet werden. In den vorgenannten Streckenabschnitten erfolgt die Ausführung der Gleisanlagen im Bereich des Mittelstreifens als Rasengleis. Ab der Einmündung der Waidmannstraße fährt die Straßenbahn gemeinsam mit dem MIV auf einer Verkehrsfläche. Unter der Unterführung der S-Bahn ist eine Haltestelle mit Seitenbahnsteigen vorgesehen. Der Zugang erfolgt im Norden und im Süden durch signalgeregelte Fußgängerquerungen. Die vorhandene Breite der Unterführung lässt hier keine Lösung mit separatem Gleiskörper zu. Der Wechsel vom eigenen Gleiskörper auf die gemeinsame Fahrbahn erfolgt durch ÖPNV-Vorrangsignalisierung. Im Streckenabschnitt südlich der S-Bahn wird die gemeinsame Führung der Straßenbahn und des MIV beibehalten, um den erforderlichen Eingriff in den dort auf der vorgehaltenen Verkehrsfläche angesiedelten Abenteuerspielplatz, unter Berücksichtigung von ausreichenden und funktionsfähigen Lösungsansätzen für alle Verkehrsteilnehmer, zu minimieren. Die Eingriffstiefe nach Bauende beträgt bei der gewählten Lösung 7,55 m und bedeutet eine Flächeninanspruchnahme von rund 680 m2. Diese Fläche kann direkt nördlich angrenzend ausgeglichen werden. Eine aus verkehrlicher und erschließungstechnischer Sicht vergleichbare Lösung mit Straßenbahn in östlicher Seitenlage würde eine Eingriffstiefe in den Abenteuerspielplatz von 15,85 m erfordern und wurde daher verworfen. Der gewählte Straßenquerschnitt beinhaltet beidseitig Fußwege, beidseitig rund 54 neue Parkplätze entlang der Straße mit neuen Baumstandorten, Radfahrstreifen in beide Richtungen und die 6,50 m breite Zweirichtungsfahrbahn für den MIV und die Straßenbahn. Dieser städtebaulich verträgliche Lösungsansatz ohne Barrierewirkung gewährleistet auch eine flexible Erschließung der östlich angrenzenden Flächen. Die im heutigen östlichen Seitenraum befindlichen 74 PKW-Stellplätze werden im Zuge der Realisierung des Projektes auf dem Gelände der Ostergemeinde voraussichtlich auf 33 Stellplätze reduziert. Die Neubaustrecke endet am Knotenpunkt Stresemannallee - Mörfelder Landstraße durch Anbindung an die dort vorhandenen Gleise unter Ausbildung eines Gleisdreiecks. Die Einmündung der Stresemannallee in den "Riedhofkreisel" wird deutlich enger gefasst. Eine Signalisierung ist an folgenden Punkten vorgesehen: - Paul-Ehrlich-Straße/Stresemannallee - Kennedyallee/Stresemannallee - Oskar-Sommer-Straße/Stresemannallee - Wechsel vom eigenen Gleiskörper auf die gemeinsame Fahrbahn mit dem MIV in Höhe der Waidmannstraße - Tiroler Straße/Stresemannallee - Fußgängerquerungen in Höhe der Straßen "Unter den Akazien" und "Unter den Eschen" - Mörfelder Landstraße/Stresemannallee Die Sicherstellung der ÖPNV-Beschleunigung erfolgt im Streckenabschnitt südlich der S-Bahn durch "dynamische Straßenraumfreigabe". Hierbei wird der MIV bei der Einfahrt der Straßenbahn in den vorgenannten Korridor signaltechnisch zurückgehalten, so dass die Bahn ohne Behinderung einfahren kann. Bei der Weiterfahrt der Straßenbahn werden alle in Fahrtrichtung folgenden Signale frühzeitig freigegeben, so dass sowohl der noch eventuell im Korridor befindliche MIV als auch die Bahn behinderungsfrei durchfahren kann. Zur Realisierung der Straßenbahntrasse sind keine Eingriffe in private Liegenschaften erforderlich. Lediglich für die modifizierte Wegeverbindung am östlichen Rand des Abenteuerspielplatzes sind Teilflächen der Parzelle Gemarkung 484, Flur 548, Flurstück 16/13 in der Größenordnung von rund 405 m2 zu erwerben oder ersatzweise ein Wegerecht zugunsten der Allgemeinheit abzuschließen. Sollte dies nicht durchführbar sein, so ist eine Wegeführung über die städtische Parzelle 20/14 zu realisieren. Abenteuerspielplatz Die in Anspruch genommene Fläche des Abenteuerspielplatzes in der Größenordnung von 680 m2 wird nördlich direkt angrenzend ausgeglichen. Die Ausgleichsfläche beträgt 826 m2. In Abhängigkeit von der realisierten, östlich angrenzenden Wegeführung kann die Fläche gegebenenfalls auf 1.231 m2 ausgedehnt werden. Die bereits zur Verfügung stehenden städtischen Flächen werden in Abstimmung mit dem Förderverein "Wildgarten e.V." nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung kurzfristig für die neue Nutzung vorbereitet und freigegeben. Für die hierfür erforderlichen Maßnahmen sind in der Kostenschätzung rund 170.000 € in Ansatz gebracht. Förderfähigkeit Im nördlichen Streckenabschnitt von der Paul-Ehrlich-Straße bis zur S-Bahn ist aufgrund des vorgesehenen "besonderen Gleiskörpers" der Straßenbahn die Voraussetzung einer Förderfähigkeit gegeben. Förderfähigkeit wurde vom Zuwendungsgeber auch für den Haltestellenbereich unter der Bahnlinie bis zur Einmündung Tiroler Straße signalisiert. Die Untersuchungen haben bestätigt, dass hier durch die vorgegebene Breite der Unterführung keine Lösung mit einer Trennung ÖV/MIV möglich ist. Für den verbleibenden Streckenabschnitt bis zum Riedhofkreisel ist die Förderfähigkeit der ÖV-Maßnahme oder die Möglichkeit einer Teilförderung im weiteren Verfahren noch zu klären. D - Kosten Die auf der Grundlage der Vorplanung kalkulierten Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf rund 9,75 Mio. €. Die Kosten werden nach Aufwand zwischen dem Haushalt der Stadt Frankfurt und dem der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) aufgeteilt. Die Finanzierung ist unter Einbeziehung von Zuwendungen nach GVFG und FAG sowie unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln gemäß § 44, Absatz 2 HBO vorgesehen. Die nähere Aufteilung erfolgt in der Bau- und Finanzierungsvorlage. In den Planungslisten des Magistrats zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln ist die Maßnahme bereits enthalten. Anlage 1_Uebersichtslageplan (ca. 2 MB) Anlage 2_Lageplan_Blatt1 (ca. 1,1 MB) Anlage 3_Lageplan_Blatt2 (ca. 1,1 MB) Anlage 4_Lageplan_Blatt3 (ca. 1,1 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.04.2008, NR 836 Antrag vom 28.04.2008, NR 884 Antrag vom 11.04.2008, OF 529/5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2008Sie sind hierMM 46Straßenbahn StresemannalleeMagistratsvortrag
- 1. April 2008NRNR 836Straßenbahn StresemannalleeSTVV-Antrag · FAG
- 11. April 2008OFOF 529/5Keine Straßenbahn in der Stresemannallee von der Mörfelder Landstraße bis zur Paul-Ehrlich-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. April 2008NRNR 884Straßenbahn StresemannalleeSTVV-Antrag · LINKE.
- 16. Mai 2008OMOM 2297Keine Straßenbahn in der Stresemannallee von der Mörfelder Landstraße bis zur Paul-Ehrlich-StraßeDirektanregung
- 4. August 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1257Keine Straßenbahn in der Stresemannallee von der Mörfelder Landstraße bis zur Paul-EhrlichStraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf11 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 46 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 529/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen 2 FAG (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE, 1 FAG und LINKE. zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 46 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 836 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 884 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 2. CDU und FDP gegen SPD, FAG und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss), BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 46 = Annahme im Rahmen NR 836, NR 836 = Annahme, NR 884 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 46 = Annahme, NR 836 = Annahme, NR 884 = Enthaltung) NPD (M 46 = Annahme im Rahmen NR 836, NR 836 = Annahme, NR 884 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 46 = Annahme, NR 836 und NR 884 = Ablehnung) NPD (M 46 = Annahme im Rahmen NR 836, NR 836 und NR 884 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und Stadtv. Seitz (M 46 und NR 836 = Ablehnung, NR 884 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Rinn, Latsch, Hanisch, Becker, Mack, Müller, Zieran und Majer dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)