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Straßenbahn Stresemannallee

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Kostbare Grünflächen wie den Abenteuerspielplatz Wildgarten in der dicht besiedelten Stadt sollten keinesfalls der Vergrößerung von Verkehrsflächen zum Opfer fallen. Andere Städte haben es vorgemacht, dass in engen Straßen Schienen für öffentliche Verkehrsmittel - unter Berücksichtigung des Fuß-, Rad- und Autoverkehrs - verlegt wurden. Die Vorrangschaltung gewährleistet, dass der Schienenverkehr voll leistungsfähig und damit attraktiv ist. Berücksichtigt werden sollte bei der Interessensabwägung, dass der soziale Frieden gewahrt bleibt und die Messlatte für den Wert des Biotops und der seit 30 Jahren mit viel bürgerschaftlichem Engagement gewachsenen Spiel- und Kommunikationsfläche sehr hoch angelegt wird. Der hohe Stellenwert des Wildgartens und seiner kreativ arbeitenden Menschen ist in der vorgelegten M 46 nicht erkennbar, da auf dieser Basis rigoros Spiel- und Aufenthaltsflächen reduziert sowie stattliche Bäume vernichtet werden. Die in der M 46 geplante handtuchförmige Fläche berücksichtigt nicht die Einhaltung von Verkehrs-Lärmgrenzwerten.

Inhalt

Antrag vom 01.04.2008, NR 836

Betreff:

Straßenbahn Stresemannallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vorlage M 46/2008 wird mit folgender Änderung zugestimmt: Der Magistrat prüft die Streckenführung der Straßenbahn in der Stresemannallee unter der Berücksichtigung, dass die bisherige Biotopfläche des seit 30 Jahren bestehenden Abenteuerspielplatzes Wildgarten unbedingt erhalten bleibt. Die Lärmgrenzwerte sind einzuhalten.
  2. Für den Wildgarten in seiner jetzigen Fläche wird ein Bestandsschutz vereinbart.

Begründung:

Kostbare Grünflächen wie den Abenteuerspielplatz Wildgarten in der dicht besiedelten Stadt sollten keinesfalls der Vergrößerung von Verkehrsflächen zum Opfer fallen. Andere Städte haben es vorgemacht, dass in engen Straßen Schienen für öffentliche Verkehrsmittel - unter Berücksichtigung des Fuß-, Rad- und Autoverkehrs - verlegt wurden. Die Vorrangschaltung gewährleistet, dass der Schienenverkehr voll leistungsfähig und damit attraktiv ist.

Berücksichtigt werden sollte bei der Interessensabwägung, dass der soziale Frieden gewahrt bleibt und die Messlatte für den Wert des Biotops und der seit 30 Jahren mit viel bürgerschaftlichem Engagement gewachsenen Spiel- und Kommunikationsfläche sehr hoch angelegt wird. Der hohe Stellenwert des Wildgartens und seiner kreativ arbeitenden Menschen ist in der vorgelegten M 46 nicht erkennbar, da auf dieser Basis rigoros Spiel- und Aufenthaltsflächen reduziert sowie stattliche Bäume vernichtet werden. Die in der M 46 geplante handtuchförmige Fläche berücksichtigt nicht die Einhaltung von Verkehrs-Lärmgrenzwerten.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.03.2008, M 46 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 02.04.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2008MM 46Straßenbahn StresemannalleeMagistratsvortrag
  2. 1. April 2008Sie sind hier
    NRNR 836Straßenbahn Stresemannallee
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 10.04.2008
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 836 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 5
Sitzung 22 · 11.04.2008
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 46 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 529/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
2 FAG
Enthaltung:
Grüne1 FAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen 2 FAG (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE, 1 FAG und LINKE. zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 836 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 836 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 22.04.2008
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 836 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 836 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 46 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 836 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 884 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss), BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 46 = Annahme im Rahmen NR 836, NR 836 = Annahme, NR 884 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 46 = Annahme, NR 836 = Annahme, NR 884 = Enthaltung) NPD (M 46 = Annahme im Rahmen NR 836, NR 836 = Annahme, NR 884 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 46 = Annahme, NR 836 und NR 884 = Ablehnung) NPD (M 46 = Annahme im Rahmen NR 836, NR 836 und NR 884 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und Stadtv. Seitz (M 46 und NR 836 = Ablehnung, NR 884 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 836 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 884 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Rinn, Latsch, Hanisch, Becker, Mack, Müller, Zieran und Majer dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 836) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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