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Zusammenarbeit Frankfurt/Offenbach stärken

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.01.2016, M 27

Betreff: Zusammenarbeit Frankfurt/Offenbach stärken

  1. Der Panel Report "Frankfurt a. M. und Offenbach a. M.: EIN Stadtraum ohne Grenzen 3. bis
  2. Mai 2015 des Urban Land Institutes (Anlage) wird zur Kenntnis genommen.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadt Offenbach ein Maßnahmen- und Handlungskonzept für die beiderseits der Stadtgrenze gelegenen Stadtteile auf der Grundlage der im Panel Report aufgezeigten Analyse- und Maßnahmenansätze zu erarbeiten. Inhaltlich sind die zu erarbeitenden Konzepte mit der Fortschreibung des Masterplans Offenbach und der Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurt zu koordinieren und abzustimmen.
  4. Die Konzepte sind der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Die Städte Frankfurt am Main und Offenbach am Main haben im Mai 2015 in Zusammenarbeit mit dem Urban Land Institut ein Expertenpanel organisiert, welches Ideen für eine grenzübergreifende Zusammenarbeit erarbeitet hat. Es wurden Ideen und Strategien für eine gemeinsame zukunftsorientierte Entwicklung über geografische und administrative Grenzen hinweg ausgearbeitet. "Frankfurt und Offenbach sind wie ein Puzzle, dessen Teile zusammengefügt, das Bild einer größeren Gemeinschaft und Wirtschaft ergeben." heißt es in dem von den zehn internationalen Fachleuten aus der Regionalplanung, Stadtplanung und Immobilienwirtschaft vorgelegten Bericht. Der Einschätzung des Panels zufolge, lassen sich aus den vielfältigen Eigenschaften und Stärken der beiden Städte wirtschaftliche, soziale und kulturelle Chancen für deren Bürger ableiten. Auf der Grundlage der Analyse der Potentiale und Rahmenbedingungen beider Städte wurden konkrete Flächennutzungsvorschläge sowie kurz- und langfristige Maßnahmenempfehlungen für Wohnen, Verkehr, Umwelt und Wirtschaft benannt. Zum Beispiel empfiehlt das Panel, dem Gebiet am Kaiserlei ein neues Image unter dem Namen "MainHöhe" zu verleihen, um als verbindendes Glied hier ein neues Gemeinschafts- und Identitätsgefühl zu kultivieren. Hürden bei der Entwicklung des Areals ließen sich nur überwinden, wenn sie im Kontext beider Städte betrachtet werden. In der Vorstellung der Experten könnte das Kaiserleigebiet zum Kern des neuen "globalen Frankfurts" werden und die Nachbarstädte zu einer Gemeinschaft verbinden. Mit diesem Ziel und in diesem Zusammenhang sollte der öffentliche Raum entlang des Mains besonders südlich und östlich von Fechenheim aufgewertet und in den Grüngürtel integriert werden. Südlich des Mains stellt sich das Panel zudem einen Stadtpark als ambitioniertes Demonstrationsprojekt vor, das die beiden Städte sowohl faktisch als auch optisch zusammenführt. Der Park soll als Bindeglied für Freizeit-, Erholungs-, Bildungs-, und Beschäftigungsmöglichkeiten dienen. Angebote für Gemeinschafts-, Schulgärten sowie Schulungen und Berufsausbildung sollten integraler Bestandteil sein. Zur Realisierung dieser Vision schlägt das Panel die Gründung einer separaten Zweckgesellschaft zum Beispiel mit dem Namen "Frankfurt-Offenbach Entwicklungsgesellschaft mbH" vor. Weitere Empfehlungen des Panels betreffen eine gemeinsame strategische Flächennutzungsplanung für die Sektoren Wohnen, Arbeiten und Verkehr sowie die Erarbeitung von Analysen und Strategien zur Ermittlung der finanziellen Tragfähigkeit und Durchführbarkeit. Zur Verbesserung des Nahverkehrs wird u.a. eine S-Bahnverbindung vom Offenbacher Hauptbahnhof über den Frankfurter Südbahnhof zum Flughafen vorgeschlagen und die Vernetzung der Straßenbahnlinien von Fechenheim Richtung Offenbach und von Oberrad Richtung Offenbach. Zudem könnten kurzfristige Maßnahmen wie ein gemeinsamer Stadtplan das Gebiet für Touristen und Investoren mehr in den Fokus rücken. Auch eine einheitliche Tarifzone im Rhein-Main-Verkehrsverbund führt zur Attraktivitätssteigerung und Nutzung des ÖPNV zwischen den Städten. Zusätzliche Verbindungen über den Main können zu mehr Verbundenheit führen, wie auch die Förderung der Zusammenarbeit mit den Studierenden an den jeweiligen Universitäten. Viele der identifizierten Maßnahmen sind im Rahmen der Fortschreibung des zukünftigen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurt zu prüfen und abzustimmen. Zukünftig betrachtet, führt ein abgestimmtes Vorgehen der Städte zur gemeinsamen Realisierung einzelner Schlüsselprojekte und Maßnahmen zur Stärkung beider Städte. Durch neue Impulse und Bündelung von Potentialen kann die Identität und das Vertrauen in eine Metropolregion Rhein-Main für die zukünftige Entwicklung gefördert werden. Anlage 1 (ca. 1,2 MB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4, 5, 11 Versandpaket: 27.01.2016

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Januar 2016 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.02.2016 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 48 · 12.02.2016
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 15.02.2016
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFLinkeFDPÖkoLinX-ARLREPStv. Dr
Ablehnung:
Stv. Krebs
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) Stv. Krebs (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 48 · 15.02.2016
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 48 · 16.02.2016
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 23.02.2016
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 25.02.2016
TO II, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLREPStv. Dr
Ablehnung:
Stv. Krebs
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn gegen Stv. Krebs (= Ablehnung)

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