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Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße/Neebstraße/Heidestraße (Neebplatz) und der Heidestraße zwischen dem Neebplatz und dem Fünffingerplätzchen

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.12.2006, M 238

Betreff:

Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße/Neebstraße/Heidestraße (Neebplatz) und der Heidestraße zwischen dem Neebplatz und dem Fünffingerplätzchen

  1. Die Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße / Neebstraße / Heidestraße (Neebplatz) und der Heidestraße zwischen dem Neebplatz und dem Fünffingerplätzchen wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die weiteren Planungsschritte einzuleiten und nach Abschluss der Baureifplanung eine Bau- und Finanzierungsvorlage unter Angabe möglicher Kostenbeteiligungen zur Beschlussfassung vorzulegen.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Gleisschleife Im Prüfling - Rosengärtchen - Neebstraße im Liniendienst der Straßenbahn nicht genutzt wird. Der Wegfall dieser Gleise ist für die Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße / Neebstraße / Heidestraße und für eine städtebaulich befriedigende Umgestaltung der Verkehrsflächen am Rosengärtchen erforderlich. Als Ersatz für den Wegfall der o.g. Schleife wird in der Saalburgstraße östlich der Haltestelle Burgstraße ein Gleiswechsel eingebaut, der zum Wenden bei Betriebsstörungen erforderlich ist; die hierfür erforderlichen Kosten werden in der Bau- und Finanzierungsvorlage für die in Rede stehenden Maßnahmen berücksichtigt.
  4. Es dient weiter zur Kenntnis, dass die Kosten für die Umsetzung der Vorplanung auf rd. 1,55 Mio. € geschätzt werden. Ggf. anfallende Mehrkosten für eine eventuell notwendige Ersatzmaßnahme wie in Ziffer III. beschrieben, sind hierin nicht enthalten und werden in der Bau- und Finanzierungsvorlage dargelegt.
  5. Der Magistrat wird beauftragt, die für die Umsetzung der Vorplanung erforderlichen Mittel im Haushalt sicherzustellen.
  6. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die Detailplanung zur Gestaltung der engeren Platzfläche in der Baureifplanung erfolgt und der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Bau- und Finanzierungsvorlage vorgestellt wird. Begründung: A - Zielsetzung Mit der Aufgabe des Straßenbahndepots in der Heidestraße und der vorgesehenen Neubebauung mit Wohnen und Einzelhandel ergibt sich für diesen Bereich Bornheims eine positive städtebauliche Entwicklung, der durch eine angepasste Umgestaltung der Heidestraße mit dem Wegfall der Straßenbahngleise Rechnung getragen werden soll. Übersichtskarte (Kartengrundlage: Stadtvermessungsamt 2006) Heidestraße (Blickrichtung Fünffingerplätzchen) Knotenpunkt Saalburgstraße / Neebstraße (Blickrichtung Norden) Der Platzbereich am Knotenpunkt Saalburgstraße / Neebstraße / Heidestraße (Neebplatz) stellt sich sowohl verkehrlich als auch städtebaulich äußerst unbefriedigend dar. Erst mit der Aufgabe des Straßenbahndepots, der Umgestaltung der Heidestraße und dem Wegfall der nicht im Liniendienst benötigten Gleise eröffnet sich auch für diesen Platz der Handlungsspielraum, dem Wunsch des Ortsbeirates zu folgen und den Platzbereich neu zu gestalten. B - Alternativen Für eine Umgestaltung des Neebplatzes gibt es keine grundsätzlichen Alternativen. Für eine Umgestaltung der Platzfläche ist der Wegfall der Gleise im Platzbereich mit Ausnahme der im Liniendienst erforderlichen Gleise in der Saalburgstraße unumgänglich. In der Vorplanung der Heidestraße ist insbesondere eine Abwägung zwischen den Anforderungen der Fußgänger an benutzbare Gehwege und dem Stellplatzerfordernis zu treffen. Vor diesem Hintergrund wurden Varianten der Stellplatzanordnung geprüft. Eine Variante mit beidseitigem Längsparken bietet die Möglichkeit, 3 bis 4 m breite Gehwege herzustellen, lässt aber nur 36 Stellplätze zwischen Neebplatz und Fünffingerplätzchen zu. In der Variante mit einseitigem Längs- und einseitigem Schrägparken sind hier bei Herstellung von 45 Stellplätzen Gehwegbreiten von mindestens 2,25 m möglich. Die Anordnung von einseitigem Längs- und einseitigem Senkrechtparken reduziert die baulichen Gehwegbreiten auf weniger als 2 m und scheidet daher - auch vor dem Hintergrund der im Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt angestrebten Förderung des Fußverkehrs - aus. C - Lösung Grundlage der Vorplanung im Platzbereich ist der Verzicht auf alle nicht im Liniendienst erforderlichen Gleisanlagen. Mit der Schließung und dem Verkauf des Straßenbahndepots werden die Gleise in der Heidestraße nicht mehr genutzt. Die Gleisschleife Im Prüfling - Rosengärtchen - Neebstraße wird im Liniendienst ebenfalls nicht mehr genutzt und dient derzeit der Flexibilität bei Betriebsstörungen im Straßenbahnnetz. Erst der Wegfall dieser Gleisanlagen eröffnet den Handlungsspielraum zu einer stadtverträglichen Gestaltung der Heidestraße und des Neebplatzes, aber auch für eine Aufwertung des Platzbereiches am Rosengärtchen. Die Gleisanlagen in der Heidestraße und der Neebstraße entfallen. In der Straße Im Prüfling werden die Gleisanlagen als Grundlage für einen optionalen Ausbau als Straßenbahnendhaltepunkt im Zuge alternativer Netzüberlegungen vorerst erhalten. Die betriebliche Flexibilität wird mit einem einfachen Gleiswechsel in der Saalburgstraße hergestellt. Die Idee der Planung des Platzbereiches ist die Bündelung der Verkehrsflächen zur Herstellung einer zusammenhängenden Platzfläche. Für die Fußgänger stellt sich der heute sehr zerschnittene Platz sehr ungünstig dar. Die Aufenthaltsqualität ist gering, die Verbindungen sind umwegig und im Platzbereich mehrfach durchtrennt. Eine Fußgängerfurt über den westlichen Knotenpunktarm (Saalburgstraße) fehlt. Mit einer klaren Gliederung und der Herstellung einer nutzbaren Platzfläche verbessert sich die Situation für die Fußgänger deutlich. Die Saalburgstraße bleibt, abgesehen von dem Fahrbahnrand zur Platzfläche, nahezu unverändert. Die Neebstraße wird am nordwestlichen Platzrand rechtwinklig an die Saalburgstraße und die Heidestraße (Nord) im nordöstlichen Platzbereich rechtwinklig an die Neebstraße herangeführt. Damit kann ein zusammenhängender Platzbereich geschaffen werden. Die Detailplanung zur Gestaltung der engeren Platzfläche erfolgt in der Baureifplanung und wird der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Bau- und Finanzierungsvorlage vorgestellt. Zur Verdeutlichung der untergeordneten Bedeutung der Heidestraße sowie zur Aufwertung der fußläufigen Verbindung zum Platz ist in der Einmündung der Heidestraße die Anlage einer Gehwegüberfahrt vorgesehen. Mit der zusätzlichen Fußgängerfurt über den westlichen Knotenpunktarm (Saalburgstraße) können Umwege für die Fußgänger reduziert werden. In der Saalburgstraße und in der Neebstraße sind im Bestand keine Radverkehrsanlagen vorhanden. In der Saalburgstraße sind unter Beachtung aller Anforderungen an den Straßenraum linienhaft keine Radverkehrsanlagen realisierbar, so dass auch im Knotenpunkt darauf verzichtet wird, separate Radverkehrsanlagen für nur einen sehr kurzen Abschnitt herzustellen. In der Neebstraße ist der Handlungsspielraum zur Herstellung von Radverkehrsanlagen ohne einen Verzicht auf die Busbeschleunigung (Busfahrstreifen) oder einen gravierenden Eingriff in den Baumbestand und die Zahl der Stellplätze sehr gering. Zur Verbesserung der Radverkehrsführung wurde für die Fahrtrichtung stadtauswärts (bergauf) im Rahmen der Vorplanung für den Neebplatz Flächenvorsorge für einen Schutzstreifen getroffen (im Plan angedeutet), der bei einer zukünftigen bestandsnahen Neuordnung innerhalb der heutigen Fahrbahn der Neebstraße bis zum vorhandenen Radfahrstreifen am "Rosengärtchen" verlängert werden könnte. Der separate Busfahrstreifen in Richtung Süden wird derzeit diagonal über die Platzfläche geführt. Es ist vorgesehen, den Busfahrstreifen in den Linksabbiegefahrstreifen von der Neebstraße in die Saalburgstraße überzuleiten. Mit Hilfe der verkehrsabhängigen Steuerung (ÖV-Priorisierung) können Zeitverluste des Busses zu Gunsten der Leistungsfähigkeit des Gesamtknotenpunktes gegenüber einem parallelen durchgängigen Busfahrstreifen weitestgehend vermieden werden. Derzeit ist die Heidestraße zwischen dem Fünffingerplätzchen und der westlichen Zufahrt zum Straßenbahndepot als Einbahnstraße mit Fahrtrichtung Westen ausgewiesen, der westliche Abschnitt ist im Zweirichtungsverkehr nutzbar. Es ist vorgesehen, das Neubauvorhaben über die Heidestraße zu erschließen, d. h. die Anbindung der Tiefgarage (ca. 250 Stellplätze für Bewohner und Kunden) sowie die Andienung erfolgen über die Heidestraße. Zur Verbesserung der Erschließung und zur Reduzierung von zusätzlichen Blockumfahrungen in der An- und der Abfahrt ist es sinnvoll, die Einbahnstraßenregelung in der Heidestraße aufzuheben. Zur Vermeidung von Schleichverkehren in West-Ost-Richtung über Heidestraße - Löwengasse zur Umfahrung der Saalburgstraße wird am Fünffingerplätzchen vorsorglich ein Rechtsabbiegegebot angeordnet. Gestalterisch sollte die Heidestraße - in Zusammenhang mit der neuen Nutzung auf dem ehemaligen Depot und der vorgesehenen Umgestaltung des Neebplatzes - eine attraktive fußläufige Verbindung zwischen Fünffingerplätzchen und Neebplatz bilden. Das Gestaltungskonzept sieht nutzbar dimensionierte Gehwege und beidseitige Baumpflanzungen vor. Der vorhandene Baumbestand bleibt unverändert erhalten. Teilweise werden um die vorhandenen Bäume herum zusätzliche Grünflächen angelegt. Die Einmündung der Heidestraße zum Neebplatz wird als Gehwegüberfahrt aufgepflastert. Dieses Element wird im weiteren Verlauf der Heidestraße in Höhe des Durchgangs durch das Neubauvorhaben (Feuerwehrzufahrt) und am Fünffingerplätzchen als Querungshilfe und zur Verkehrsberuhigung wiederholt. In der Heidestraße werden beidseitig Stellplätze hergestellt. Unter Berücksichtigung anforderungsgerechter Gehwegbreiten können die Stellplätze mit einseitiger Längs- und einseitiger Schrägaufstellung angeordnet werden. Im Platzbereich werden entlang der Heidestraße entsprechend der Anregung des Ortsbeirates in Zusammenhang mit den Überlegungen zur Tiefgarage am Rosengärtchen (OA 109 = B 430/06) keine Stellplätze angeordnet. Die Fahrbahn der Heidestraße ist mit einer Breite von 5,50 m für den Zweirichtungsverkehr auch unter Berücksichtung der Erschließung des ehemaligen Straßenbahndepots (Andienung) ausreichend dimensioniert. Lkw-Begegnungsverkehr ist mit verminderter Geschwindigkeit (der Tempo-30 Zonenregelung angemessen) möglich. D - Kosten Die Kosten für die Umsetzung der Vorplanung werden auf ca. 1,55 Mio. € geschätzt. Enthalten sind darin ca. 150.000 € für die Anpassung der Lichtsignalanlage an die neue Verkehrsführung. Kosten für den Gleiswechsel in der Saalburgstraße sind in der Kostenschätzung nicht enthalten. Anlage 1: Lageplan - Empfehlung Anlage 2: Lageplan - Variante Anlage 1 (ca. 1,5 MB) Anlage 2 (ca. 1,5 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 05.02.2007, NR 294 Anregung vom 23.01.2007, OA 286 Antrag vom 02.01.2007, OF 131/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2006Sie sind hier
    MM 238Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße/Neebstraße/Heidestraße (Neebplatz) und der Heidestraße zwischen dem Neebplatz und dem Fünffingerplätzchen
    Magistratsvortrag
  2. 2. Januar 2007OFOF 131/4Umgestaltung Neebplatz und HeidestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Januar 2007OAOA 286Umgestaltung Neebplatz und Heidestraße Vortrag des Magistrats vom 08.12.2006, M 238Anregung
  4. 5. Februar 2007NRNR 294Die Umgestaltung der Heidestraße, der Neebstraße, des Neebplatzes, der Saalburgstraße und des Fünffingerplätzchens in Bornheim als städtebauliche Chance verstehen und nutzenSTVV-Antrag · LINKE.
  5. 1. Juni 2007BB 371Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße/Neebstraße/Heidestraße (Neebplatz) und der Heidestraße zwischen dem Neebplatz und dem FünffingerplätzchenMagistratsbericht
  6. 23. November 2007Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 836Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße /Neebstraße /Heidestraße (Neebplatz) und der Heidestraße zwischen dem Neebplatz und dem FünffingerplätzchenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 4
Sitzung 8 · 23.01.2007
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 286 2007 1. Der Vorlage M 238 wird unter Hinweis auf OA 286 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 131/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "Variante 1" durch "Empfehlung" ersetzt wird und die Aufzählung um den Satz 3. "Der Magistrat prüft, ob ein Radstreifen auf der Neebstraße auch in südliche Richtung eingerichtet werden kann." ergänzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke.wasg
zu 2)
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 30.01.2007
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 66
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 286 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. nach dem Wort "wird" die Worte "soweit möglich" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
NPD (M 238 = Annahme unter Berücksichtigung der OA 286, NR 294 = Ablehnung, OA 286 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 238: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; SPD (= Annahme im Rahmen OA 286) und LINKE.WASG (= Annahme im Rahmen NR 294) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 238 = Annahme unter Berücksichtigung der OA 286, NR 294 = Ablehnung, OA 286 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 120
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 238 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 238 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 294 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 286 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 27.02.2007
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 286 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. nach dem Wort "wird" die Worte "soweit möglich" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
BFF (M 238, NR 294 und OA 286 = Annahme)REP (M 238 = Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286, NR 294 = Ablehnung, OA 286 = Annahme)NPD (M 238 = Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286, NR 294 = Ablehnung, OA 286 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 238: CDU, GRÜNE, FDP und FAG; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286) und LINKE.WASG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 294) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 238, NR 294 und OA 286 = Annahme) REP und NPD (M 238 = Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286, NR 294 = Ablehnung, OA 286 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO II, TOP 21
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 286 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. nach dem Wort "wird" die Worte "soweit möglich" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 238: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; SPD, REP und NPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286) und LINKE.WASG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 294) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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