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Die Umgestaltung der Heidestraße, der Neebstraße, des Neebplatzes, der Saalburgstraße und des Fünffingerplätzchens in Bornheim als städtebauliche Chance verstehen und nutzen

Vorlagentyp: NRLINKE
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Durch den Wegfall des Straßenbahndepots in der Bornheimer Heidestrasse ist eine Neugestaltung des oben genannten Bereiches wegen der erforderlichen Entfernung der nicht mehr benötigten Gleisanlagen notwendig geworden. Dadurch bietet sich eine hervorragende Chance, diesen zentralen Bereich Bornheims deutlich aufzuwerten. Die Neugestaltung sollte die Aufenthaltsqualität für die Menschen auf den betreffenden Straßen und Plätzen deutlich erhöhen.

Inhalt

Antrag vom 05.02.2007, NR 294

Betreff:

Die Umgestaltung der Heidestraße, der Neebstraße, des Neebplatzes, der Saalburgstraße und des Fünffingerplätzchens in Bornheim als städtebauliche Chance verstehen und nutzen

Durch den Wegfall des Straßenbahndepots in der Bornheimer Heidestrasse ist eine Neugestaltung des oben genannten Bereiches wegen der erforderlichen Entfernung der nicht mehr benötigten Gleisanlagen notwendig geworden. Dadurch bietet sich eine hervorragende Chance, diesen zentralen Bereich Bornheims deutlich aufzuwerten. Die Neugestaltung sollte die Aufenthaltsqualität für die Menschen auf den betreffenden Straßen und Plätzen deutlich erhöhen.

Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Vorlage M 238 wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. Der Bereich Fünffingerplätzchen - Heidestrasse - Neebplatz - Saalburgstraße/Neebstraße - Rosengärtchen wird als eine nach einheitlichen Gesichtspunkten zu gestaltende Einheit betrachtet. Das Fünffingerplätzchen wird in die Neugestaltung miteinbezogen. Fünffingerplätzchen und Neebplatz werden zu Plätzen mit hoher Aufenthaltsqualität entwickelt, die Heidestraße als Verbindung zwischen diesen beiden Plätzen bekommt Boulevardcharakter.
  2. Um ausreichend breite Gehwege zu ermöglichen, wird das Parken auf der südlichen Seite der Heidestraße verworfen. Dieser Verlust von ca. 20 Stellplätzen ist vertretbar, da durch die neuen Parkhäuser Heidestrasse und Rosengärtchen an die 400 Stellplätze in nächster Umgebung zusätzlich geschaffen werden. Auf der nördlichen Seite der Heidestraße sollten die Kfz-Stellplätze senkrecht und durch Bäume abgetrennt sein – wie in der nördlichen Saalburgstraße und der Neebstraße. Dadurch ergeben sich ein einheitlicheres Erscheinungsbild und eine weniger trennende Wirkung durch eine "Wand“ von parkenden PKW.
  3. Die Ergebnisse des "Pilotprojektes Nahmobilität Frankfurter Nordend“ sind in die Planungen mit einzubeziehen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.12.2006, M 238 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.02.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2006MM 238Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Saalburgstraße/Neebstraße/Heidestraße (Neebplatz) und der Heidestraße zwischen dem Neebplatz und dem FünffingerplätzchenMagistratsvortrag
  2. 5. Februar 2007Sie sind hier
    NRNR 294Die Umgestaltung der Heidestraße, der Neebstraße, des Neebplatzes, der Saalburgstraße und des Fünffingerplätzchens in Bornheim als städtebauliche Chance verstehen und nutzen
    STVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 66
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 286 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. nach dem Wort "wird" die Worte "soweit möglich" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 238: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; SPD (= Annahme im Rahmen OA 286) und LINKE.WASG (= Annahme im Rahmen NR 294) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 238 = Annahme unter Berücksichtigung der OA 286, NR 294 = Ablehnung, OA 286 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 120
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 294 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 238 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 294 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 286 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 27.02.2007
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 286 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. nach dem Wort "wird" die Worte "soweit möglich" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 238: CDU, GRÜNE, FDP und FAG; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286) und LINKE.WASG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 294) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 238, NR 294 und OA 286 = Annahme) REP und NPD (M 238 = Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286, NR 294 = Ablehnung, OA 286 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 238 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 286 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 294 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 286 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. nach dem Wort "wird" die Worte "soweit möglich" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 238: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; SPD, REP und NPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 286) und LINKE.WASG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 294) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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