Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg / Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
40 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren15 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Sachsenhäuser Landwehrweg — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Sachsenhäuser Landwehrweg per E-Mail

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 07.10.2002, M 211

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg / Sachsenhäuser Landwehrweg
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 20.09.1979, § 3699 (M 201)

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 (1) BauGB am 15.03.1996 durchgeführt worden ist.
  2. Der vorgelegte Bebauungsplan-Entwurf und die vorgelegte Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf sind nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wird gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 (2) BauGB durchgeführt (§ 4 (1) Satz 2 BauGB). Begründung: ÜBERSICHTSKARTE (nicht maßstäblich, dient nur zur Information) Zu II.: Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs Nr. 424 - Oberer Schafhofweg / Sachsenhäuser Landwehrweg - entspricht im Wesentlichen dem Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 20.09.1979, § 3699. Lediglich am südöstlichen Geltungsbereichsende wird die Straßenverkehrsfläche auf die bestehende Grundstücksgrenze des Sachsenhäuser Landwehrwegs einschließlich einer Ausrundung im Bereich der Wegeeinmündung Flurstück 137/1 reduziert. Nach § 3 (2) BauGB ist die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs mit Begründung vorgeschrieben. Die gleichzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange soll durchgeführt werden, da Stellungnahmen zu erwarten sind, die nicht zu einer Änderung des Planentwurfs führen und somit eine Beschleunigung des Planverfahrens erreicht werden kann. Zielsetzungen und Lösungen sind in der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, welche Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversamm.lung ist, dargelegt. Eine Kostenverpflichtung der Stadt Frankfurt am Main im Sinne haushaltsmäßiger Erfordernisse entsteht aus der Beschlussvorlage für die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs nicht. Nebenvorlage: Antrag vom 25.10.2002, OF 382/5 Antrag vom 24.11.2002, OF 399/5 Antrag vom 15.01.2003, NR 876 Anregung vom 29.11.2002, OA 1096 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 5 Versandpaket: 09.10.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2002Sie sind hier
    MM 211Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg / Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 25. Oktober 2002OFOF 382/5Bebauungsplan 424; hier: Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 24. November 2002OFOF 399/5Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Vortrag des Magistrats vom 07.10.2002, M 211Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 29. November 2002OMOM 1767Bebauungsplan Nr..424; hier: Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser LandwehrwegDirektanregung
  5. 29. November 2002OAOA 1096Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Vortrag des Magistrats vom 07.10.2002, M 211Anregung
  6. 15. Januar 2003NRNR 876Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser LandwehrwegSTVV-Antrag · CDU
  7. 31. März 2003STST 398Bebauungsplan Nr. 424; hier: Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser LandwehrwegStellungnahme
  8. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 790Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg / Sachsenhäuser LandwehrwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 17 · 25.10.2002
TO I, TOP 36
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 382/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 211 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 18 · 29.11.2002
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Anregung OA 1096 2002 Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Die Vorlage M 211 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 382/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 399/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. Der zweite Satz unter 2. b) im Tenor gestrichen wird. 2. Der dritte Satz im vierten Absatz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.01.2003
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 44
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (M 211 = Annahme i.R. NR 876, NR 876 = Annahme, OA 1096 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 876 und OA 1096 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 211 = Enthaltung, NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme)E.l (M 211 und NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung); REP (= Annahme vorgelegte Fassung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 4. Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 211 = Annahme i.R. NR 876, NR 876 = Annahme, OA 1096 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 876 und OA 1096 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 211 = Enthaltung, NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme) E.L. (M 211 und NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO II, TOP 1
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 4. Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1767 2002 1. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGE.lREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSBFF
Ablehnung:
FAGREPE.l
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGBFFE.lREPPDS
zu 3 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGPDSREPBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme ohne Ergänzung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und BFF gegen FAG, REP und E.L. (= Ablehnung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, BFF und E.L. (= Annahme), REP (= Ablehnung) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_211_2002 Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg / Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Diese Vorlage verweist auf