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Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Begründung

Mit dem Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg - soll es ermöglicht werden, den rund 50.000 qm großen Bereich, der sich hervorragend für eine aufgelockerte Wohnbebauung eignet und die südliche Bebauungsgrenze Sachsenhausens in diesem Bereich darstellt, einer Bebauung zuzuführen. Die umgebende Bebauung wird geprägt von Ein- und Zweifamilienhäusern mit ein oder zwei Vollgeschossen mit Satteldächern. Der Bebauungsplanentwurf soll überarbeitet werden mit dem Ergebnis, dass nur noch maximal drei Vollgeschosse möglich sind und damit die Höhenentwicklung der umliegenden Bebauung angepasst wird. Um auch große familienfreundliche Wohnungen zu ermöglichen, soll ein nennenswerter Teil der Wohnungen mindestens vier Zimmer haben. Der im Südwestbereich vorgesehene Kinderspielplatz soll zentral an den Letzten Hasenpfad gelegt werden, damit dieser Spielplatz auch von den Kindern aus der Nachbarschaft wohnnah mitgenutzt werden kann. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Nelson Jung Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.10.2002, M 211 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.01.2003 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.01.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2003, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2003, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
  30. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung); REP (= Annahme vorgelegte Fassung) zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer
  35. Annahme, Ziffern 2. bis
  36. Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 211 = Annahme i.R. NR 876, NR 876 = Annahme, OA 1096 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 876 und OA 1096 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 211 = Enthaltung, NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme) E.L. (M 211 und NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme)
  37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
  39. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  40. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer
  44. Annahme, Ziffern 2. bis
  45. Prüfung und Berichterstattung)
  46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 19 Beschluss:
  47. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
  48. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme ohne Ergänzung) zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und BFF gegen FAG, REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  52. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, BFF und E.L. (= Annahme), REP (= Ablehnung) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5095,
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 15.01.2003, NR 876

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vortrag des Magistrats M 211 vom 07.10.2002 wird mit der Maßgabe folgender Änderungen beschlossen:

  1. Die Zahl der Vollgeschosse wird auf drei begrenzt. Ein weiteres Dachgeschoss ist nicht zulässig
  2. Etwa 40 Prozent der Gebäude sollen aus höchstens drei Wohnungen bestehen.
  3. Die "öffentliche Grünfläche-Spielplatz" ist im Bereich des Schnittpunkts Letzter Hasenpfad/Sachsenhäuser Landwehrweg vorzusehen.

Begründung:

Mit dem Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg - soll es ermöglicht werden, den rund 50.000 qm großen Bereich, der sich hervorragend für eine aufgelockerte Wohnbebauung eignet und die südliche Bebauungsgrenze Sachsenhausens in diesem Bereich darstellt, einer Bebauung zuzuführen.

Die umgebende Bebauung wird geprägt von Ein- und Zweifamilienhäusern mit ein oder zwei Vollgeschossen mit Satteldächern. Der Bebauungsplanentwurf soll überarbeitet werden mit dem Ergebnis, dass nur noch maximal drei Vollgeschosse möglich sind und damit die Höhenentwicklung der umliegenden Bebauung angepasst wird. Um auch große familienfreundliche Wohnungen zu ermöglichen, soll ein nennenswerter Teil der Wohnungen mindestens vier Zimmer haben.

Der im Südwestbereich vorgesehene Kinderspielplatz soll zentral an den Letzten Hasenpfad gelegt werden, damit dieser Spielplatz auch von den Kindern aus der Nachbarschaft wohnnah mitgenutzt werden kann.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Nelson JungHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.10.2002, M 211 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.01.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2002MM 211Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg / Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 15. Januar 2003Sie sind hier
    NRNR 876Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.01.2003
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1096 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 44
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (M 211 = Annahme i.R. NR 876, NR 876 = Annahme, OA 1096 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 876 und OA 1096 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 211 = Enthaltung, NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme)E.l (M 211 und NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung); REP (= Annahme vorgelegte Fassung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 4. Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 211 = Annahme i.R. NR 876, NR 876 = Annahme, OA 1096 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 876 und OA 1096 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 211 = Enthaltung, NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme) E.L. (M 211 und NR 876 = Ablehnung, OA 1096 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO II, TOP 1
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 4. Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 19
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 211 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 876 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme ohne Ergänzung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und BFF gegen FAG, REP und E.L. (= Ablehnung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, BFF und E.L. (= Annahme), REP (= Ablehnung) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)

PARLIS

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NR_876_2003 Bebauungsplan Nr. 424 - Oberer Schafhofweg/Sachsenhäuser Landwehrweg

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