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Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB

Vorlagentyp: M
14 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192

Betreff: Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.1999, § 3809 (M 199)Nebenvorlage: Antrag vom 22.02.2001, NR 1414 Antrag vom 22.02.2001, NR 1415 Anregung vom 05.12.2000, OA 1751 Anregung vom 05.12.2000, OA 1752 Anregung vom 05.12.2000, OA 1753 Anregung vom 05.12.2000, OA 1754 Antrag vom 18.11.2000, OF 658/1 Antrag vom 18.11.2000, OF 659/1 Antrag vom 18.11.2000, OF 660/1 Antrag vom 18.11.2000, OF 661/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 2000 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 14 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.03.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
OBR 2
Sitzung 36 · 06.11.2000
TO I, TOP 13
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 192 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 192 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 37 · 04.12.2000
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 192 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD3 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und 3 GRÜNE gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 1751 2000 Anregung OA 1752 2000 Anregung OA 1753 2000 Anregung OA 1754 2000 1. Die Vorlage M 192 wird unter Hinweis auf OA 1751, OA 1752, OA 1753 und OA 1754 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 658/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 659/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 660/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 661/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 07.12.2000
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1751 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1753 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1751 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1753 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1751 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1753 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1751 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1753 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 91
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. ( F.D.P. =Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. (F.D.P. = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. (F.D.P. = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. (F.D.P. = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme), F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. a) Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Oesterling, Heumann, Zimmermann, Sikorski und Heymann sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREPStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD, REP und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 7. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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