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1. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des…

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1. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)

Vorlagentyp: B
Stadtplanung
89 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 95

Betreff:

  1. Bebauungsplan Nr. 556 "Messeviertel/Hemmerichsweg" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415)
  2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 "Messeviertel- Hemmerichsweg" (OA 1754) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7948
    • d)u.
    • f)- M 192/00, OA 1754 OBR 1,NR 1415 SPD, B 481/01 - Zu
  3. Am Sachverhalt hat sich gegenüber dem Bericht Nr. 481 vom 15.6.2001 nichts verändert. Der Magistrat wird die Gesamtplanung und daraus resultierend die Planung des Straßenquerschnitts den Stadtverordneten vorlegen, sobald diese von den Grundstückseigentümern fertiggestellt und mit dem Magistrat abgestimmt wurde. Zu
  4. Auch in diesem Punkt gibt es gegenüber dem Bericht Nr. 481 vom 15.6.2001 keine Veränderung des Sachverhaltes. Nebenvorlage: Antrag vom 06.03.2002, OF 312/1 Anregung vom 09.04.2002, OA 682

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2000OFOF 661/1Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 5. Dezember 2000OAOA 1754Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192Anregung
  3. 22. Februar 2001NRNR 1415Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg IISTVV-Antrag · SPD
  4. 15. Juni 2001BB 4811. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg.hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (NR 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)Magistratsbericht
  5. 25. Januar 2002Sie sind hier
    BB 951. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)
    Magistratsbericht
  6. 6. März 2002OFOF 312/1Wer hat die Planungshoheit in Frankfurt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 9. April 2002OAOA 682Wer hat die Planungshoheit in Frankfurt? Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 95Anregung
  8. 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 89 WochenBB 8011. Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 .Messeviertel - Hemmerichsweg.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO II, TOP 13
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 95 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung OA 682 2002 1. a) Die Vorlage B 95 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 682 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 312/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz dementsprechend geändert wird, dass der Bericht des Magistrats als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 82
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 95 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da noch über den Straßenquerschnitt berichtet werden soll. 2. Die Vorlage OA 682 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
PDS (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 682 = Annahme)BFF (B 95 = Kenntnis, OA 682 = Annahme)E.l (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 682 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 682 = Annahme) BFF (B 95 = Kenntnis, OA 682 = Annahme) E.L. (B 95 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 682 = vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 139
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 95 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 682 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 66
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 95 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da noch über den Straßenquerschnitt berichtet werden soll. 2. Die Vorlage OA 682 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
FDPREPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFREPÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, PDS und BFF (= Annahme) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_95_20021. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)

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