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1. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg.hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (NR 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des…

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1. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg.hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (NR 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)

Vorlagentyp: B
89 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 481

Betreff:

  1. Bebauungsplan Nr. 556 "Messeviertel/Hemmerichsweg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (NR 1415)
  2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 "Messeviertel- Hemmerichsweg" (OA 1754) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7948
    • d)und
    • f)- NR 1415 SPD, OA 1754 OBR 1, M 192/00 - zu 1.: Der Magistrat betrachtet den Straßenquerschnitt, den die Stadtverordneten im November 1999 im Ausschuss für Planen und Bauen zur Kenntnis genommen haben, weiterhin als Grundlage der Planungen. Die Integrationsmöglichkeit einer U-Bahn in diesen Querschnitt war zum damaligen Zeitpunkt bereits geprüft und ein wesentliches Kriterium bei der Entscheidung über die Querschnittsgestaltung. Von den Grundstückseigentümern werden zur Zeit umfangreiche Überlegungen zur Gestaltung der Europaallee angestellt, deren Ergebnisse kurzfristig präsentiert werden sollen. Der Magistrat beabsichtigt, diese Vorschläge zu prüfen und gegebenenfalls zu berücksichtigen, bevor ein endgültiger Erschließungsvertrag mit den Eigentümern geschlossen werden kann. Den Stadtverordneten wird, wie im November 1999 bereits angekündigt, der gewählte Straßenquerschnitt unmittelbar zur Entscheidung vorgelegt werden. Zu 2.: Das Grundstück der Falkschule wurde im Bebauungsplan Nr. 556 so festgesetzt, dass Erweiterungsmöglichkeiten des Schulgebäudes oder der Neubau einer Sporthalle möglich sind. Das Grundstück ist vollflächig überbaubar festgesetzt bis zu einer Höchstgrenze von 50 % der Fläche (GRZ 0,5), so dass ein selbständiges Baufenster für den Hallenneubau nicht erforderlich ist. Denkmalschutz, zu erhaltende Bäume, Bauwerksabstände und Grenzabstände sind im Rahmen der Hochbauplanung zu berücksichtigen. Im Rahmen eines "Vertrages über die städtebauliche Neuordnung und Entwicklung des Areals des ehemaligen Frankfurter Hauptgüterbahnhofes" vom 3.7.2000 zwischen der Verwertungsgesellschaft für Eisenbahnimmobilien GmbH & Co KG (VEI-KG) und der Stadt Frankfurt am Main verpflichtet sich die VEI-KG auf Nachweis des Mehrbedarfs durch das Stadtschulamt in den im Bebauungsplan als MK 2 und WA (südlich der Europaallee) ausgewiesenen Bauflächen maximal 100 Kindergartenplätze bis zur Bezugsfertigkeit der im Vertragsgebiet herzustellenden Wohnungen auf eigene Kosten zu schaffen. Lage und Ausstattung sowie Anzahl der Kindergartenplätze hat die VEI-KG mit dem Stadtschulamt abzustimmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2000OFOF 661/1Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 5. Dezember 2000OAOA 1754Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192Anregung
  3. 22. Februar 2001NRNR 1415Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg IISTVV-Antrag · SPD
  4. 15. Juni 2001Sie sind hier
    BB 4811. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg.hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (NR 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)
    Magistratsbericht
  5. 25. Januar 2002BB 951. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)Magistratsbericht
  6. 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 89 WochenBB 8011. Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 .Messeviertel - Hemmerichsweg.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 481 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 72
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 481 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und REP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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