Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192
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Anregung vom 05.12.2000, OA 1754
entstanden aus Vorlage: OF 661/1 vom 18.11.2000
Betreff:
Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Seit langem fordern Schüler, Eltern und Lehrer der Falkschule sowie der Ortsbeirat 1 die Errichtung einer Turnhalle auf dem Hof der Falkschule. Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, für den eventuellen Bau dieser Halle eine planungsrechtliche Festsetzung in Form eines Baufensters zwischen den beiden Toilettenbauten südöstlich des Schulgebäudes im Bebauungsplan aufzunehmen.
Mindestens ebenso lange fordert der Ortsbeirat 1 die Einrichtung einer Kindertagesstätte im Bereich Gallus Ost (Kölner Straße). Der Magistrat wird in diesem Zusammenhang aufgefordert, sicherzustellen, dass die in der Begründung des Bebauungsplans unter Punkt 6.6.2. genannte Kindertagesstätte südlich der Europaallee realisiert wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2000OFOF 661/1Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 5. Dezember 2000Sie sind hierOAOA 1754Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 "Messeviertel - Hemmerichsweg" Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192Anregung
- 15. Juni 2001BB 4811. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg.hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (NR 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)Magistratsbericht
- 25. Januar 2002BB 951. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)Magistratsbericht
- 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 89 WochenBB 8011. Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 .Messeviertel - Hemmerichsweg.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. ( F.D.P. =Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. (F.D.P. = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. (F.D.P. = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. (F.D.P. = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme), F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. a) Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Oesterling, Heumann, Zimmermann, Sikorski und Heymann sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD, REP und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 7. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)