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Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg II

Vorlagentyp: NRSPD
76 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Festlegung des Straßenquerschnitts der Europa-Allee ist eine notwendige Voraussetzung für die anstehenden ersten Baugenehmigungen. Ohne diese Festlegung kann kein Erschließungsvertrag abgeschlossen werden, da dieser die exakte Lage der Ein- und Ausfahrten der Tiefgarage beinhalten muss. Auf der Basis des dem Planungsausschuss im November 1999 vorgelegten Straßenquerschnitts kann und soll die U-Bahn-Planung in den Grünstreifen des Boulevards integriert werden. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Oesterling Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.01.2002, B 95 Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 481 Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 801 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 28.02.2001 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 91 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  3. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  4. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  5. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  6. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  8. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  9. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  10. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  11. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  12. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO I, TOP 6 Beschluss:
  14. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  16. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  17. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  18. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7.
    • a)Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Oesterling, Heumann, Zimmermann, Sikorski und Heymann sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  20. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, REP und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  21. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  22. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  23. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 7. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7948,
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 22.02.2001, NR 1415

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg II

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um Baurecht für das Urban-Entertainment-Center zu schaffen, ist der Straßenquerschnitt des Boulevards (Europa-Allee) festzulegen, damit auf dieser Basis ein Erschließungsvertrag einschließlich der Tiefgaragenein- und -ausfahrten des Urban-Entertainment-Centers abgeschlossen werden kann. Es wird der Straßenquerschnitt, wie er im Ausschuss für Planen und Bauen im November 1999 vorläufig zur Kenntnis genommen wurde, der weiteren Planung zugrunde gelegt. Die Planung der U-Bahn ist in diesen Straßenquerschnitt zu integrieren.

Begründung:

Die Festlegung des Straßenquerschnitts der Europa-Allee ist eine notwendige Voraussetzung für die anstehenden ersten Baugenehmigungen. Ohne diese Festlegung kann kein Erschließungsvertrag abgeschlossen werden, da dieser die exakte Lage der Ein- und Ausfahrten der Tiefgarage beinhalten muss. Auf der Basis des dem Planungsausschuss im November 1999 vorgelegten Straßenquerschnitts kann und soll die U-Bahn-Planung in den Grünstreifen des Boulevards integriert werden.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus OesterlingHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 192

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2001Sie sind hier
    NRNR 1415Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg II
    STVV-Antrag · SPD
  2. 15. Juni 2001BB 4811. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg.hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (NR 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)Magistratsbericht
  3. 25. Januar 2002BB 951. Bebauungsplan Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg. hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Nr. 1415) 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Planes 556 .Messeviertel-Hemmerichsweg. (OA 1754)Magistratsbericht
  4. 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 76 WochenBB 8011. Bebauungsplan Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 2. Flächen für öffentliche Nutzungen im Bereich des B-Plans 556 .Messeviertel - Hemmerichsweg.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 91
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 192 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1414 und NR 1415 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1414 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Sätze zwei und drei der Vorlage NR 1415 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1752 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. a) Die Vorlage OA 1754 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Oesterling, Heumann, Zimmermann, Sikorski und Heymann sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREPStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, SPD, REP und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 7. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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