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BW 123/16 Ersatzneubau Heddernheimer Steg, Fußgängerbrücke über den Erich-Ollenhauer-Ring hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
26 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren18 SitzungenAbgelehnt
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.09.2017, M 186

Betreff: BW 123/16 Ersatzneubau Heddernheimer Steg, Fußgängerbrücke über den Erich-Ollenhauer-Ring hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.07.2015, § 6148 (M 61)

  1. Dem Ersatzneubau der Fußgängerbrücke über den Erich-Ollenhauer-Ring BW 123/16 wird nach Maßgabe der vorgelegten Planunterlagen zugestimmt.
  2. Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 1.046.310 € (brutto) werden bewilligt und freigegeben. Der Betrag wird auf die Summe begrenzt, die sich aus der Prüfung durch das Revisionsamt ergibt.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass
    • a)die Brücke Bestandteil des Brückenbauprogramms 2015 - 2019 ist (M 61 vom 24.04.2015) und aufgrund des schlechten Bauwerkszustandes (Zustandsnote 3,5 ) hohe Priorität hat;
    • b)für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 1.046.310 € in der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.002663 "Programm Abbau Sanierungsstau Ingenieurbauwerke", zur Verfügung stehen;
    • c)für Planung und Bauvorbereitung bereits Mittel in Höhe von 44.042,25 € brutto verausgabt wurden;
    • d)die Maßnahme über eine in der Produktgruppe 16.03 neu einzurichtende Projektdefinition abgewickelt wird; die bereits verausgabten Mittel sind entsprechend zuzuordnen;
    • e)die Finanzierung der Jahresfolgekosten in Höhe von rd.
  4. T€ sichergestellt ist;
    • f)das Brückenbauwerk zum 31.12.2017 einen voraussichtlichen Restbuchwert von 51.715,00 € aufweist, der infolge des Abgangs des alten Anlagevermögens eine einmalige Sonderabschreibung in Höhe des Restbuchwertes verursacht;
    • g)die Baumaßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht förderfähig ist.
  5. Es dient zur weiteren Kenntnis, dass im Zuge des Brückenbaus ein Eingriff in den Baumbestand unvermeidlich ist. Es sind insgesamt 3 Bäume zu fällen (siehe auch Bauwerksplan Blatt 1), die jedoch gemäß Stellungnahme des Umweltamtes vom 15.12.2016 nicht unter die Baumschutzsatzung der Stadt Frankfurt am Main fallen.
  6. Der Baumfällung von drei betroffenen Bäumen auf der Seite der Nordweststadt wird zugestimmt. Begründung:
    • A)Zielsetzung Das Bauwerk BW 123/16 über den Erich-Ollenhauer-Ring dient als wichtige fußläufige Verbindung zwischen Nordwestzentrum und den östlich gelegenen Wohngebieten. Das betroffene Überführungsbauwerk ist als Fußgängerbrücke in Spannbetonbauweise errichtet worden. Die im Jahr 1968 erbaute und schon 1985 instand gesetzte Brücke soll wegen des relativ schlechten Gesamtzustandes der Bausubstanz (Zustandsnote 3,5) abgebrochen und ersetzt werden. Ziel des Ersatzneubaues ist es, ein Bauwerk herzustellen, das den heutigen und den zu erwartenden Verkehrsverhältnissen gerecht wird. Des Weiteren soll die Konstruktion dauerhaft und wartungsarm ausgeführt werden.
    • B)Alternativen Aufgrund des ungenügenden Bauwerkszustandes gibt es zum Ersatzneubau keine Alternative.
    • C)Lösung Die Baumaßnahme umfasst den Abbruch des Überbaus und der zugehörigen Stahlbetonstützen. Des Weiteren werden die vorhandene Stufenrampe und die Treppe am Treppenturm abgebrochen. Der Ersatzneubau des Überbaus wird als Stahlkonstruktion ausgebildet. Die neuen Stützen werden als Verbundstützen hergestellt. Die vorhandene Flachgründung der Brücke und der Treppenturm bleiben erhalten bzw. werden im Zuge der Baumaßnahme instand gesetzt. Die Einzelstützweiten der Brücke werden nicht verändert und entsprechen somit dem Bestand. Der neue Überbau wird in Stahlbauweise mit zweistegigem, offenem Querschnitt ausgeführt. Der Überbau und die Treppe erhalten einen reaktionsharzgebundenen Dünnbelag (RHD-Belag). Die Geländer, insbesondere die Füllstäbe und Handläufe, werden in Anlehnung an den Bestand aus Hohlprofilen hergestellt. Wesentliche Abmessungen: Einzelstützweiten: 15,682 m - 22,396 m 6,316 m Gesamtlänge zw. Endauflagern: 44,394 m Kleinste lichte Höhe: 4,21 m und 4,70 m Kreuzungswinkel: 100 gon Breite zw. Geländern: 3,50 m Brückenfläche: 155,37 m2 Die neue Treppenanlage wird auch in Stahlbauweise errichtet. Sie wird durch Stahlstützen mit horizontaler Aussteifung (Windverband) getragen und mittels Einzelfundamenten gegründet. Die Treppenanlage erhält auf der äußeren Seite zusätzlich eine Schiebeschiene, sodass Fahrräder mitgeführt werden können. Im Zuge der Gesamtmaßnahme werden neben der Treppenanlage 20 überdachte Fahrradabstellplätze hergerichtet. Analog zum Bestand werden auf dem neuen Brückenüberbau vier Leuchten angeordnet. Des Weiteren ist eine Beleuchtung am unteren Treppenbeginn vor dem Aufzug vorgesehen. Alle zugehörigen Versorgungsleitungen werden an der Unterseite des Brückenüberbaus sowie an den vertikalen Stützen der Treppenanlage mitgeführt. Für die Abbrucharbeiten und Tätigkeiten zum Ersatzneubau wird eine bauzeitliche Verkehrsführung notwendig. Während der Bauzeit können die Fußgänger in Höhe der Busausfahrt des Nordwestzentrums mit einer bedarfsgesteuerten Lichtsignalanlage barrierefrei das Nordwestzentrum erreichen. Je nach Tätigkeit und Bauphase werden Voll- und Teilsperrungen erforderlich. Wegen der hohen Verkehrsbedeutung werden die Arbeiten unter Vollsperrung nur am Wochenende mit Nachteinsätzen zwischen Samstagabend und Montagmorgen durchgeführt. Das Verkehrskonzept wurde mit dem Straßenverkehrsamt abgestimmt. Für die Umsetzung des Ersatzneubaues ist keine temporäre Inanspruchnahme bzw. dauerhafter Grunderwerb erforderlich. Die erforderliche Bauzeit wird mit 6 Monaten veranschlagt. Die Bauzeit ist von April 2018 bis Oktober 2018 vorgesehen.
    • D)Kosten
  7. Investitionsbedarf: Der Ersatzneubau verursacht Ausgaben in Höhe von 1.046.310 € Kostenübersicht: Zusammenfassung der Ausgaben nach Gruppen: Brückenbauarbeiten 809.054 € Beleuchtung 38.447 € Grün- und Freiflächen 18.194 € Baunebenkosten 180.615 € Summe Baukosten (Brutto) 1.046.310 €
  8. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: Folgende Mittel wurden aus der Projektdefinition 5.002663.500.119.730 bereits verausgabt: bis Mai 2017 (Planung, Bauvorbereitung) 44.042,25 € Weiterhin sind folgende Ausgaben ab Juni 207 vorgesehen: 2017 (Planung) 50.000,00 € 2018 (bauliche Ausführung) 952.267,75 €
  9. Folgeinvestitionen: -keine-
  10. Jahresfolgekosten:
    • a)Persönliche Ausgaben -keine-
    • b)Sachkosten
  11. Bauunterhaltungskosten Brückenbau 980.638,25 € x 1,00% = 9.806,38 € Beleuchtung 42.059,30 € x 1,00% = 420,59 € Grün- u. Freiflächen 23.612,45 € x 5,00% = 1.180,62 € Summe Bauunterhaltungskosten: 11.407,59 €
  12. Abschreibung (jährlich) Brückenbau BND * 80 Jahre*2 1/80 von 980.638,25 € 12.257,98 € Beleuchtung BND * 35 Jahre*2 1/35 von 42.059,30 € 1.201,69 € Grün- u. Freiflächen BND * 30 Jahre*2 1/30 von 23.612,45 € 787,08 € BND = betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Summe Abschreibung: 14.246,75 € *2 AfA-Tabellen der Stadt Frankfurt c) Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 2,75% / 2 * 1.046.310 € 14.386,76 € *) Zinssatz gem. HH-Rundschreiben 2017 vom 25.11.2015 Jahresfolgekosten insgesamt: 40.041,10 € Jahresfolgekosten gerundet: 40.000,00 €
  13. Jahreserträge: -keine-
  14. Leistungen Dritter: -keine-
  15. Stellenplanmäßige Auswirkungen: -keine-
  16. Sonstiges: -keine- Anlage _Bauwerksplan_Blatt_1 (ca. 3,3 MB) Anlage _Bauwerksplan_Blatt_2 (ca. 2,5 MB) Anlage _Uebersichtslageplan (ca. 197 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.10.2017, OF 206/8 Antrag vom 02.11.2017, OF 217/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2017BB 267Heddernheimer Steg - barrierefreier/behindertengerechter ZugangMagistratsbericht
  2. 22. September 2017Sie sind hier
    MM 186BW 123/16 Ersatzneubau Heddernheimer Steg, Fußgängerbrücke über den Erich-Ollenhauer-Ring hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  3. 16. Oktober 2017OFOF 206/8Barrierefreier Zugang zum Heddernheimer StegOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 2. November 2017OFOF 217/8Barrierefreier Zugang zum Heddernheimer StegOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. November 2017OMOM 2289Barrierefreier Zugang zum Heddernheimer StegDirektanregung
  6. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 330Barrierefreier Zugang zum Heddernheimer StegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 15 · 02.11.2017
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

OBR 8
Sitzung 16 · 02.11.2017
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 2289 2017 1. a) Die Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 206/8 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 217/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
4 CDU
Enthaltung:
1 CDUBFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
4 CDU
Enthaltung:
1 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 4 CDU bei Enthaltung 1 CDU und BFF zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 06.11.2017
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 07.11.2017
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 14.11.2017
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER

OBR 8
Sitzung 17 · 30.11.2017
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 16 · 30.11.2017
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 186 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 04.12.2017
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 05.12.2017
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 12.12.2017
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 22.01.2018
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 186 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die drei zu fällenden Bäume Ersatzpflanzungen vorzunehmen sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 23.01.2018
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 186 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die drei zu fällenden Bäume Ersatzpflanzungen vorzunehmen sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

OBR 8
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 30.01.2018
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 186 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die drei zu fällenden Bäume Ersatzpflanzungen vorzunehmen sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 01.02.2018
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 186 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die drei zu fällenden Bäume Ersatzpflanzungen vorzunehmen sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

OBR 8
Sitzung 19 · 15.02.2018
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 20 · 08.03.2018
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage M 186 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD3 CDUFDPBFFREPFreie Wähler
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 3 CDU, FDP, BFF, REP, FREIE WÄHLER gegen 2 CDU (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.

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