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Beschluss „Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel“

Vorlagentyp: M
35 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 146

Betreff: Beschluss "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel"

  1. Um den Auswirkungen des Klimawandels umfassend und wirksam zu begegnen wird die in Anlage beigefügte "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel" beschlossen.
  2. Die Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel dient als Orientierung für künftiges Verwaltungshandeln und wird in regelmäßigen Zeitabständen von den Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Koordinierungsgruppe Klimawandel (KGK) aktualisiert und den jeweils notwendigen Erfordernissen angepasst.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A: Zielsetzung Die Veränderungen durch den Klimawandel stellen die Stadt Frankfurt am Main vor große Herausforderungen. Die Komplexität dieser Herausforderungen erfordert eine strukturierte und klar nachvollziehbare Herangehensweise. Die Frankfurter Anpassungsstrategie dient i.d.S. bei der Planung und Umsetzung von Zielen und Maßnahmen als zentraler Leitfaden. Unter magistratsübergreifender derzeitiger Federführung des Dezernates X "Umwelt und Gesundheit" erfolgen die hieraus abgeleiteten Schritte für die Gesamtaufgabe "Anpassung an den Klimawandel" gemäß Aufgabengliederungsplan der Stadt Frankfurt am Main in den vorhandenen Zuständigkeiten der Fachämter, Betriebe und weiteren Organisationseinheiten und somit dezentral. B: Alternativen Keine C: Lösung Die Koordinierungsgruppe Klimawandel richtet ihre Arbeit an der vorliegenden Frankfurter Anpassungsstrategie aus und passt sie im Bedarfsfall den sich verändernden Rahmenbedingungen an. Die Zuständigkeit für die konkrete Planung und Umsetzung der Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel obliegt den jeweiligen Fachämtern, Betrieben und weiteren Organisationseinheiten. D: Kosten Die aus der Anpassungsstrategie abgeleiteten Maßnahmen dienen der Vermeidung von Folgekosten, die durch die Auswirkungen des Klimawandels entstehen und werden aus dem Personalbestand heraus geleistet. Sie unterstützen somit eine nachhaltige Gestaltung von Investitionsentscheidungen und sind neben Umweltschutz- und Sicherheitsaspekten auch der Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Anlage 1 (ca. 1,1 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.10.2014, NR 1027 Antrag vom 16.09.2014, OF 266/16 Antrag vom 16.11.2014, OF 702/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 703/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 704/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 705/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 706/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 707/10 Antrag vom 20.02.2015, OF 641/2 Antrag vom 09.03.2015, OF 656/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. September 2014 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 35 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.03.2015 im OBR 2 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf35 Beratungen
KAV
Sitzung 21 · 29.09.2014
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 37 · 29.09.2014
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur Sitzung am 01.12.2014 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zur Vorstellung dieses Themas eine Vertreterin/einen Vertreter des zuständigen Dezernates einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 35 · 30.09.2014
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 33 · 30.09.2014
TO I, TOP 14
Beraten
1. a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 266/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 33 · 02.10.2014
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

OBR 11
Sitzung 34 · 06.10.2014
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 34 · 07.10.2014
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 7
Sitzung 37 · 07.10.2014
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 34 · 07.10.2014
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 146 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 34 · 07.10.2014
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 35 · 07.10.2014
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 09.10.2014
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

OBR 8
Sitzung 34 · 09.10.2014
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 09.10.2014
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 34 · 09.10.2014
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 146 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 35 · 10.10.2014
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 146 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 37 · 10.10.2014
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUGrüne
Ablehnung:
1 CDUFreie WählerFDPNPDFraktionslos
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU und GRÜNE gegen 1 CDU, FREIE WÄHLER, FDP, NPD und fraktionslos (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 34 · 10.10.2014
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 34 · 13.10.2014
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.10.2014
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 34 · 03.11.2014
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPRömer
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1027) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. SPD, LINKE., FDP und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 16
Sitzung 34 · 04.11.2014
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3618 2014 1. Der Vorlage M 146 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 266/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneWBESPD
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
GrüneWBESPD
Ablehnung:
CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, WBE und SPD gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, WBE und SPD gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 36 · 04.11.2014
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

OBR 14
Sitzung 35 · 10.11.2014
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 13.11.2014
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 18.11.2014
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 146 und NR 1027 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1027) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 20.11.2014
TO II, TOP 47
Beraten
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 146 und NR 1027 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1027) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 39 · 01.12.2014
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 36 · 01.12.2014
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1193 2014 Auskunftsersuchen V 1194 2014 Auskunftsersuchen V 1195 2014 Auskunftsersuchen V 1196 2014 Auskunftsersuchen V 1197 2014 Auskunftsersuchen V 1198 2014 1. Der Vorlage M 146 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 702/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 703/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 704/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 705/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 706/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 7. Die Vorlage OF 707/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
CDU
zu 3)
Enthaltung:
CDU
zu 4)
Enthaltung:
CDU
zu 5)
Enthaltung:
CDU
zu 6)
Enthaltung:
CDU
zu 7)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU zu 4. Annahme bei Enthaltung CDU zu 5. Annahme bei Enthaltung CDU zu 6. Annahme bei Enthaltung CDU zu 7. Annahme bei Enthaltung CDU

OBR 3
Sitzung 37 · 11.12.2014
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 40 · 19.01.2015
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 41 · 09.02.2015
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 42 · 09.03.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 607 2015 1. Der Vorlage M 146 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 641/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 656/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

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