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Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel

Vorlagentyp: NRSPD
WohnenUmwelt und Energie
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Begründung

den Klimawandel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats M 146 wird zugestimmt. Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen unter Darstellung der durchgeführten Maßnahmen zu beantworten. PLANEN

  1. Wurden die noch nicht abgeschlossenen Planungen für Neubaugebiete hinsichtlich der Anpassung an den Klimawandel und der Optimierung des Klimaschutzes geprüft?
  2. Wurden Klimaschutzkriterien in Planverfahren und bei städtebaulichen Wettbewerben mit hoher Gewichtung aufgenommen und abgeprüft?
  3. Wurden Nah-/Fernwärme- und Kältenetze auf Basis regenerativer Energien im Neubau und Bestand ausgebaut?
  4. Wurden Regenwasserbewirtschaftungskonzepte stärker in die Stadtplanung einbezogen?
  5. Wurden im gesamten Stadtgebiet die zur Belüftung der Innenstadt identifizierten Kaltluftschneisen im Zuge von Rahmen und Bebauungsplänen detailliert erfasst und verbindlich gesichert? BAUEN
  6. Werden bei der Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen stadtklimatische Gesichtspunkte berücksichtigt?
  7. Wie werden Unwettereinwirkungen berücksichtigt?
  8. In welcher energetischen Qualität bezüglich optimierter Bauweise und Gebäudetechnik werden Neubauten in Frankfurt errichtet?
  9. Wie viel energetische Sanierungen, gegliedert nach Umfang der Maßnahme, wurden in Frankfurt durchgeführt?
  10. Wie stark werden in Frankfurt Kraft-Wärme-Kopplung und regenerative Energien bei Gebäuden genutzt?
  11. In welchen Umfang wird Niederschlagswasser von Gebäuden auf dem Grundstück versickert? GRÜNBEREICH
  12. Wie stark wurde der Anteil der Dach- und Fassadenbegrünung in den letzten Jahren gesteigert? MOBILITÄT
  13. In welchem Umfang wurden hellere Oberflächen in bituminösen Fahrbahndecken realisiert und wie hoch ist der Gesamtanteil im städtischen Straßen- und Wegenetz? WASSER
  14. Welche zusätzlichen Wasserstandsmessstationen an Gewässern wurden in den letzten Jahren errichtet?
  15. Wurde eine hochwassergerecht Stadt- und Hochbauplanung etabliert, die auch Starkregenüberflutungsereignisse berücksichtigt? Begründung: Die "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel ist ein schönes Papier, allerdings fehlen die konkreten hieraus abgeleiteten Maßnahmen und eine Umsetzungsstrategie.

Inhalt

Antrag vom 01.10.2014, NR 1027

Betreff: Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats M 146 wird zugestimmt. Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen unter Darstellung der durchgeführten Maßnahmen zu beantworten. PLANEN

  1. Wurden die noch nicht abgeschlossenen Planungen für Neubaugebiete hinsichtlich der Anpassung an den Klimawandel und der Optimierung des Klimaschutzes geprüft?
  2. Wurden Klimaschutzkriterien in Planverfahren und bei städtebaulichen Wettbewerben mit hoher Gewichtung aufgenommen und abgeprüft?
  3. Wurden Nah-/Fernwärme- und Kältenetze auf Basis regenerativer Energien im Neubau und Bestand ausgebaut?
  4. Wurden Regenwasserbewirtschaftungskonzepte stärker in die Stadtplanung einbezogen?
  5. Wurden im gesamten Stadtgebiet die zur Belüftung der Innenstadt identifizierten Kaltluftschneisen im Zuge von Rahmen und Bebauungsplänen detailliert erfasst und verbindlich gesichert? BAUEN
  6. Werden bei der Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen stadtklimatische Gesichtspunkte berücksichtigt?
  7. Wie werden Unwettereinwirkungen berücksichtigt?
  8. In welcher energetischen Qualität bezüglich optimierter Bauweise und Gebäudetechnik werden Neubauten in Frankfurt errichtet?
  9. Wie viel energetische Sanierungen, gegliedert nach Umfang der Maßnahme, wurden in Frankfurt durchgeführt?
  10. Wie stark werden in Frankfurt Kraft-Wärme-Kopplung und regenerative Energien bei Gebäuden genutzt?
  11. In welchen Umfang wird Niederschlagswasser von Gebäuden auf dem Grundstück versickert? GRÜNBEREICH
  12. Wie stark wurde der Anteil der Dach- und Fassadenbegrünung in den letzten Jahren gesteigert? MOBILITÄT
  13. In welchem Umfang wurden hellere Oberflächen in bituminösen Fahrbahndecken realisiert und wie hoch ist der Gesamtanteil im städtischen Straßen- und Wegenetz? WASSER
  14. Welche zusätzlichen Wasserstandsmessstationen an Gewässern wurden in den letzten Jahren errichtet?
  15. Wurde eine hochwassergerecht Stadt- und Hochbauplanung etabliert, die auch Starkregenüberflutungsereignisse berücksichtigt? Begründung: Die "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel ist ein schönes Papier, allerdings fehlen die konkreten hieraus abgeleiteten Maßnahmen und eine Umsetzungsstrategie.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 146

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2014Sie sind hier
    NRNR 1027Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel
    STVV-Antrag · SPD
  2. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 91Frankfurter Anpassungsstrategie an den KlimawandelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 09.10.2014
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.10.2014
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 34 · 03.11.2014
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPRömer
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1027) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. SPD, LINKE., FDP und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 18.11.2014
TO I, TOP 11
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 146 und NR 1027 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1027) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 20.11.2014
TO II, TOP 47
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 146 und NR 1027 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1027) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

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