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Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0

Vorlagentyp: M
20 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Die Frankfurter Anpassungsstrategie 2.0 wird beschlossen, um den Herausforderungen des Klimawandels wirksam zu begegnen. Die Strategie dient als zentraler Leitfaden für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen. Ziel ist es, die Stadt Frankfurt am Main nachhaltig zu gestalten und hohe Folgekosten zu vermeiden.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Um den Auswirkungen des Klimawandels auch weiterhin umfassend und wirksam zu begegnen, wird die in Anlage beigefügte novellierte "Frankfurter Anpassungsstrategie 2.0" beschlossen.
  2. Die bestehende Frankfurter Anpassungsstrategie wurde in ihrer Fassung 2.0 grundlegend überarbeitet und dient so auch weiterhin als Orientierung für künftiges Verwaltungshandeln. Analog zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 5319 aus dem Jahre 2014 wird auch diese aktuelle Fassung bei zukünftigem Bedarf von den Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Koordinierungsgruppe Klimawandel KGK aktualisiert und den jeweils notwendigen Erfordernissen angepasst.
  3. Das Dezernat X "Klima, Umwelt und Frauen" wird beauftragt federführend alles Weitere zu veranlassen.

Begründung

A: Zielsetzung

Die fortschreitenden Veränderungen durch den Klimawandel stellen die Stadt Frankfurt am Main vor immer größere Herausforderungen. Die Komplexität dieser Herausforderungen erfordert eine strukturierte und klar nachvollziehbare Herangehensweise.

Die Frankfurter Anpassungsstrategie ist vor diesem Hintergrund nach Bedarf zu aktualisieren und einem Monitoring zu unterziehen. Sie dient bei der Planung und Umsetzung von Zielen und Maßnahmen als zentraler Leitfaden.

Unter magistratsübergreifender Federführung des Dezernates X "Klima, Umwelt und Frauen" erfolgen die hieraus abgeleiteten Schritte für die Gesamtaufgabe "Anpassung an den Klimawandel" gemäß Aufgabengliederungsplan der Stadt Frankfurt am Main in den vorhandenen Zuständigkeiten der Fachämter, Betriebe und weiteren Organisationseinheiten und somit dezentral.

B: Alternativen

Keine

C: Lösung

Die Koordinierungsgruppe Klimawandel sowie die zuständigen Ämter und Betriebe der Stadt richten ihre Arbeit an der vorliegenden Frankfurter Anpassungsstrategie 2.0 aus und passen diese im Bedarfsfall auch zukünftig den sich verändernden Rahmenbedingungen an. Die neue Gliederung in Ziele, Instrumente und Maßnahmen ermöglicht eine noch klarere Zuordnung und Bilanzierung. Eine noch zu erstellende verwaltungsinterne Ämterzuordnung nebst Zeitplan soll im Weiteren für ein höheres Maß an Verbindlichkeit sorgen und ein Controlling / Monitoring ermöglichen.

Die Zuständigkeit für die konkrete Planung und Umsetzung der Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel obliegt den jeweiligen Fachämtern, Betrieben und weiteren Organisationseinheiten.

D: Kosten

Die aus der Anpassungsstrategie abgeleiteten Maßnahmen dienen der Vermeidung hoher Folgekosten, die durch die Auswirkungen des Klimawandels entstehen können. Sie unterstützen somit eine nachhaltige Gestaltung von Investitionsentscheidungen und sind neben Umweltschutz- und Sicherheitsaspekten zur Daseinsvorsorge auch der Wirtschaftlichkeit verpflichtet.

Anlage FAS_2-0 (ca. 2,3 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Juni 2022 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 3
Sitzung 12 · 07.07.2022
TO I, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 12 · 06.09.2022
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFarbechte/linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und farbechte/LINKE (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVoltdFfmBFF
Ablehnung:
CDULinke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Volt, dFfm und BFF gegen CDU und LINKE. (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 70
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 10 · 08.09.2022
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltAfDBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPVoltBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 13 · 12.09.2022
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfD
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und AfD gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 16
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 10 · 13.09.2022
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Gartenpartei (= Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFF
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

OBR 15
Sitzung 13 · 16.09.2022
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 20.09.2022
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
AfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 22.09.2022
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts)

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