Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
6 Stationen im Verfahren11 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146

Betreff: Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5527 (M 114) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (ca. 994 KB) Anlage 2_Textteil (ca. 17 KB) Anlage 3 (ca. 2,7 MB) Anlage _S_04-33 (nicht öffentlich - ca. 1,3 MB) Anlage _S_34-35 (nicht öffentlich - ca. 21 KB) Anlage __Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 280 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 15.09.2010, NR 2003 Antrag vom 24.11.2010, NR 2098 Anregung vom 14.09.2010, OA 1186 Antrag vom 15.08.2010, OF 749/7 Antrag vom 29.08.2010, OF 751/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2010Sie sind hier
    MM 146Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 15. August 2010OFOF 749/7Bebaungsplan Industriehof nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen!Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  3. 29. August 2010OFOF 751/7Bebauungsplanplan 679 Industriehof Bestandsgewerbe sichern!Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 14. September 2010OAOA 1186Bebauungsplan Nr. 679 - Industriehof Bestandsgewerbe sichern! Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146Anregung
  5. 15. September 2010NRNR 2003Bebauungsplan 679 Industriehof: Bestandsgewerbe sichernSTVV-Antrag · SPD
  6. 24. November 2010NRNR 2098Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: SatzungsbeschlussSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 7
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO I, TOP 26
Beraten
1. a) Die Vorlage M 146 wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 749/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 31.08.2010
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 7
Sitzung 46 · 14.09.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 1186 2010 1. Der Vorlage M 146 wird unter Hinweis auf die OA 1186 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 749/7 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 751/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
Farbechte
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Jourdan gegen FARBECHTE (= Ablehnung) zu 2. CDU, FDP und REP gegen FARBECHTE (= Annahme) bei Enthaltung SPD, GRÜNE und Jourdan zu 3. SPD, GRÜNE, FARBECHTE, REP und Jourdan gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 09.11.2010
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (M 146 und NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) sowie FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 146 und NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO I, TOP 32
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (M 146 = Annahme ohne Zusatz, NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung)REP (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Annahme)NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung)Stv. Holtz (NR 2003 und OA 1186 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 146 = Annahme ohne Zusatz, NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung) REP (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Annahme) NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung) Stv. Holtz (NR 2003 und OA 1186 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 27
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGFreie WählerREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003), FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) sowie FAG, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und Stv. Holtz (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP; NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und Stv. Holtz (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_146_2010Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Diese Vorlage verweist auf