Bebauungsplan 679 Industriehof: Bestandsgewerbe sichern
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenBegründung
Bestandsgewerbe sichern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bebauungsplan 679 Industriehof wird mit der Maßgabe beschlossen, dass textlich festgelegt wird, dass bestehende Gewerbebetriebe auf dem Gelände nicht bloß Bestandsschutz genießen, sondern sich im Rahmen ihres bisherigen Geschäftsfeldes auch entwickeln können.
Inhalt
Antrag vom 15.09.2010, NR 2003
Betreff: Bebauungsplan 679 Industriehof: Bestandsgewerbe sichern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bebauungsplan 679 Industriehof wird mit der Maßgabe beschlossen, dass textlich festgelegt wird, dass bestehende Gewerbebetriebe auf dem Gelände nicht bloß Bestandsschutz genießen, sondern sich im Rahmen ihres bisherigen Geschäftsfeldes auch entwickeln können.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 22.09.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 2010MM 146Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 15. September 2010Sie sind hierNRNR 2003Bebauungsplan 679 Industriehof: Bestandsgewerbe sichernSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) sowie FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 146 und NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 146 = Annahme ohne Zusatz, NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung) REP (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Annahme) NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung) Stv. Holtz (NR 2003 und OA 1186 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003), FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) sowie FAG, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und Stv. Holtz (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP; NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und Stv. Holtz (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)